Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des in deutscher Sprache auch mit Wirkung für die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 276 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
4.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.174 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
quasivertraglicher Schadensersatz · deliktischer Schadensersatz · Sachmangelhaftung · Haftungsausschluss · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Unterhaltsvorschussgesetz · gemeinsamer Haushalt · Rückforderung · Beweislast · Widerspruchsverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Geltendmachung von Rechtsanwaltskosten zur Abwehr eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Trennungsunterhalt · Insolvenztabelle · Vorsätzliche Pflichtverletzung · Unterhaltsverbindlichkeit · Insolvenzverfahren
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
private Verbindlichkeiten · Untreue · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Notwendigkeit von abstrakt-generellen Regelungen im … · keine Notwendigkeit individueller Prüferbestellung bei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Schmerzensgeld · allgemeines Persönlichkeitsrecht · Überstundenvergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kollision zweier jeweils rückwärts ausparkender Kfz auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen