Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 276 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
4.174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.174 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung der versichertenbezogenen Daten für Zwecke der … · pseudonymisierte Form · beigeladener Gemeinsamer Bundesausschuss · materielle Beschwer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme · Schadensersatz · gesundheitliche Eignung, Prognose · Adipositas
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht · Schadensersatz · Aufsichtsratspflichten · Vorstandsverantwortung · Gesamtschuld
Gesellschaftsrecht
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafanzeige des Arbeitgebers · innerbetriebliche Aufklärung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Berücksichtigung des Haftungsprivilegs für Nothelfer · Anwendbarkeit der im Arzthaftungsrecht entwickelten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung durch einen Stöckchenwurf auf einem gemeinsamen … · Mitverschulden der Verletzten
Zivilrecht
Hausbriefkasten · keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Verschulden des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Begründung einer fristgemäßen Kündigung wegen … · Darlegungslast des Mieters hinsichtlich unverschuldeter … · Geltung der Schonfrist für fristgemäße Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tatrichterliche Prüfung von Amtspflichtverletzungen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Abgrenzung grober von einfacher Fahrlässigkeit · Vorgaben durch den Gesetzgeber
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht