§ 276 BGB – Rechtsprechung (4.176 Entscheidungen) – Seite 41

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 8

Auskunftsanspruch über mobile Endgeräte und Netzwerke mit Zellenkennungsverfahren

Auskunftsanspruch · Patentrecht · Mobilfunknetz · Zellenkennung · Technisches Verfahren

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 15

Auskunftsanspruch über Vermarktung von Mobilgeräten mit Zellenkennungsübertragung

Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Kennung · Vermarktungskette · Belegpflicht

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 8

Auskunftsanspruch über Verwendung von Mobilgeräten mit Zellenkennungsübertragung

Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Merkmale · Verkehrsmenge · Gestehungskosten

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 7

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 2. wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 9

Auskunftsanspruch über mobile Endgeräte zur Umwandlung von Messwerten in GSM-Systemen

Auskunftsanspruch · Technische Geräte · GSM-System · Messwertumwandlung · Belegpflicht

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 19.01.2016 zitiert von 1

Abfindung am Ende der Altersteilzeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 9

Auskunftsanspruch über mobile Endgeräte mit Messwertumwandlungsfunktion

Auskunftsanspruch · Technische Geräte · Messwertumwandlung · GSM-System · Wirtschaftsprüfer

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 9

Auskunftsanspruch über mobile Endgeräte und drahtlose Netzwerke mit Zellenkennungsverfahren

Auskunftsanspruch · Telekommunikationsnetz · Zellenkennung · Patentrecht · Technische Merkmale

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 8

Auskunftsanspruch über Verwendung von Mobilgeräten mit Zellenkennungsübertragung

Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Merkmale · Verkehrsmenge · Gestehungskosten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 19.01.2016 zitiert von 8

Auskunftsanspruch über Nutzung von Mobilgeräten mit spezifischem Kommunikationsverfahren

Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technisches Verfahren · Mobile Endgeräte · Drahtloses Telekommunikationssystem

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 15.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin macht Ansprüche aus ihrer im Jahre 1999 abgeschlossenen Hausratversicherung wegen eines …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Koblenz 8. Zivilsenat Urteil 15.01.2016 zitiert von 3

Kapitalanalge: Schadenersatzanspruch gegen den Mittelverwendungskontrolleur wegen Verletzung vorvertraglicher …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Offenburg 2. Zivilkammer Urteil 12.01.2016 LS

Haftung bei Kreuzungsunfall

Erschütterung des Anscheinsbeweises eines …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 08.01.2016 LS

OLG Hamm – 9 U 125/15

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.01.2016

Der Beklagte betrieb als Einzelhandelskaufmann die Firma T in Düsseldorf L-Straße, Düsseldorf

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 06.01.2016

Der Antragsteller nimmt den Antragsgegner auf die Zahlung von Kindesunterhalt in Anspruch

Familienrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 22.12.2015

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.12.2015 zitiert von 3

Der Beklagte betreibt auf dem Grundstück B-Straße 52 in F einen Recyclingbetrieb für Bauschutt

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe 4. Zivilsenat Urteil 18.12.2015 LS zitiert von 12

Wettbewerbsverstoß im Internet

Grundpreisangabepflicht für angebotene Produkte · gerichtliche Billigkeitskontrolle bei der Festsetzung einer …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die nach ihrem Vortrag vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2015

Die vormals als C GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des mit Wirkung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2015

Die vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des auch mit Wirkung für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Meiningen Kammer für Handelssachen Urteil 17.12.2015 LS

Vertragliche Gewährleistung bei der Lieferung von Schnittlauchflocken

Erfüllungsgehilfeneigenschaft des Herstellers

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die nach ihrem Vortrag vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 29. August 2002 als Inhaberin des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 29. August 2002 als Inhaberin des auch mit Wirkung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Meiningen Urteil 17.12.2015

Die Klägerin stellt Kräuterzubereitungen her, u.a. aus Schnittlauchflocken, das sind zerkleinerte und …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des mit Wirkung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die vormals als D GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des mit Wirkung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.12.2015

Die vormals als B GmbH firmierende Klägerin ist seit dem 21. Juni 2002 als Inhaberin des auch mit Wirkung für …

Zivilrecht Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Beschluss 16.12.2015 zitiert von 12

Rechtsbeschwerde gegen Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

Aufhebung eines Schiedsspruchs bei Unvereinbarkeit mit dem … · gerichtliche Schadensschätzung durch das Schiedsgericht als …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Urteil 10.12.2015

Dienstvertrag: Einwand der fehlenden Prüffähigkeit der Rechnung nach deren Kürzung wegen sachlicher …

Zahlungsrückstand als wichtiger Grund für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 10.12.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte im Hauptsacheverfahren auf Unterlassung und Schadensersatz sowie Erstattung von …

Zivilrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 09.12.2015 LS zitiert von 38

Die nachträgliche Heranziehung einer anderen als der im angefochtenen Bescheid genannten Rechtsgrundlage ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Urteil 09.12.2015 LS zitiert von 16

Teilweise erfolgreiche Berufung eines Leitenden Oberstaatsanwalts a. D., der Schadensersatz bzw. Erstattung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 08.12.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …

Zivilrecht

LG Köln 30. Zivilkammer Urteil 01.12.2015 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des Grundbesitzes P-Straße in Köln-Y, welches mit einem Einfamilienhaus bebaut ist …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hagen Zivilkammer Urteil 27.11.2015 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Ersatz und Freistellung von Kosten wegen der Behandlung ihres Pferds in …

Zivilrecht

BGH VI. Zivilsenat Beschluss 26.11.2015 LS zitiert von 10

Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil des Berufungsgerichts

Schlüssige Darlegung einer fehlenden bzw. unverschuldeten …

Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 25.11.2015

Mit schriftlichem Vertrag vom 29.6.2010 erwarb die Klägerin zu einem Kaufpreis von 19.500 € den vierjährigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 18. Zivilkammer Urteil 25.11.2015

Die Parteien streiten um Ansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2015 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 14 c. Zivilkammer Urteil 24.11.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung aus einem …

Zivilrecht

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 19.11.2015 LS

Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung trägt der Verpflichtete/Schuldner das Risiko eines Irrtums …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.11.2015

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen um die Frage, ob hinsichtlich der Kosten für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 12.11.2015 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt den Ersatz materiellen und immateriellen Schadens aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.11.2015 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten nach Beendigung eines Wohnraummietverhältnisses in der Hauptsache …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil 10.11.2015 LS zitiert von 5

Architektenvertrag: Nichtigkeit des gesamten Vertrags bei "Schwarzgeldabrede"

Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen · Berücksichtigung vom unstreitigen Tatbestand abweichenden …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015

Zum Ausschlusstatbestand des § 4 Nr. 5 AVB wegen wissentlicher Pflichtverletzung eines Wirtschaftsprüfers und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 05.11.2015 zitiert von 2

Zum Ausschlusstatbestand des § 4 Nr. 5 AVB wegen wissentlicher Pflichtverletzung eines Wirtschaftsprüfers und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen