Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 276 BGB – Seite 47
Bürgerliches Gesetzbuch
4.176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.176 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Stichtagsregelung hinsichtlich der Aufklärungspflicht über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Klausel über ein SIM-Karten-Pfand
Zivilrecht
Unterschreitung einer Bodenplattendicke als Baumangel · fiktive Mängelbeseitigungskosten · Mehrwertsteuer als Schadensposition
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchsausschluss wegen Selbstgefährdung · Unbilligkeit der Entschädigung · Straftaten in einem gewaltbereiten Trinkermilieu · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erhebung von Säumniszuschlägen vom … · Annahme eines vorsätzlichen Vorenthaltens iS von § 25 Abs 1 … · 30jährige Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin, ein im Bereich der Wasser- und Lufthygiene tätiges Unternehmen, ist eingetragene und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gefährdungshaftung bei Stromunfall auf befriedetem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen eines Aufwendungsersatzanspruchs der … · anwendbare Unfallverhütungsvorschriften für …
Zivilrecht Abgeändert
Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers im …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen