Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 276 BGB – Seite 60
Bürgerliches Gesetzbuch
4.177 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.177 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines Haftungsausschlusses für einen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückgewähr angefallener Umsatzsteuer · Ersatz erlittener Wechselkursverluste
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsunfall · Sicherheitspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Unfallverhütungsvorschriften · Ersatzanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewinn mindernde Berücksichtigung von Spielgewinnen bei … · Kriterien für die steuerrechtliche Anerkennung eines … · Annahme eines durchlaufenden Postens bei Gewinnermittlung … · Rechtsfolgen eines "non liquet"
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
private Trunkenheitsfahrt eines Berufskraftfahrers · außerordentliche bzw verhaltensbedingte Kündigung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verschulden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch des Minderung verlangenden Käufers …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Unfallschaden am Privatfahrzeug · Verschulden
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen