Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 278 BGB – Seite 13
Bürgerliches Gesetzbuch
4.831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 278 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.831 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Annahmeverzug · Arbeitszeitkonto · Zugang einer Dienstplanänderung · Direktionsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Online-Banking · Authentifizierungselemente · Sicherheitspflicht · Zahlungsdiensterahmenvertrag · Haftungsausschluss
Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Klägerin begehrt die Erstattung der an ihren Arbeitnehmer B. als Verdienstausfallentschädigung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zurücksetzung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Leitstellentechnik und Ausrüstung der …
Funk- und Notrufabfragesystem
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Haftung des Prospektveranlassers
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
beendetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ausübung eines Heimfallrechts
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Stufenaufstieg
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verschuldensanrechnung im gestörten Gesamtschuldnerausgleich · elterliche Personensorgepflicht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Ausschlussfrist · Teilnichtigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zuständigkeit des XI. Zivilsenats des BGH für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
DSGVO · Schadensersatz · Anwaltskosten · Datenauskunft · Gebührenanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen