Urteile zu § 280 BGB – Seite 134

Bürgerliches Gesetzbuch

19.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 280 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19.024 Entscheidungen

BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Wirksamwerden der Rücknahme · Umfang des Rückgabeanspruchs des Vermieters bei … · Abgrenzung zwischen Masseverbindlichkeit und …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil LS

Esszimmer- und Hauseingangsbereich, Gästezimmer · Unterschreitung der lichten Raumhöhe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 68

Anspruch gegen Krankenhaus auf Erstattung geleisteter … · Abtretung des um die Umsatzsteuer überhöhten … · vertraglicher Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse gegen … · Beginn des Zinsanspruchs einer gesetzlich von dem Eintritt …

Sozialrecht Abgeändert
OLG Düsseldorf 12. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 2

vorwerfbare Pflichtverletzung · Abgrenzung zu üblichen Konflikten · tragende Gründe der Entscheidung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen