§ 280 BGB – Rechtsprechung (19.026 Entscheidungen) – Seite 205

Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 2. Zivilkammer Urteil 03.12.2015

Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes der zwischen ihr und der Beklagten abgeschlossenen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe 12. Zivilsenat Urteil 03.12.2015 LS zitiert von 6

Risikolebensversicherung: Arglistige Täuschung durch den Versicherungsnehmer bei unterlassener Angabe der …

Zeugnisverweigerungsrecht des behandelnden Arztes nach Tod …

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Bonn 5. Kammer Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 1

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht

OLG Naumburg 5. Zivilsenat Urteil 02.12.2015

Werkvertragsrecht: Anspruch auf Werklohn bei einer Bauleistung mit Pauschalpreisvereinbarung

Voraussetzung der Erhöhung des Werklohnanspruchs wegen … · widerspruchslose Zahlung auf eine Abschlagsrechnung als …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bonn 5. Kammer Urteil 02.12.2015 LS zitiert von 1

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht

LG Essen 18. Zivilkammer Urteil 02.12.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Auskehr von Fremdgeld, das dem Beklagten für den Kläger aufgrund eines gerichtlichen …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Abteilung 35 Urteil 01.12.2015

Die Kläger verfügten über eine Buchung bei der Beklagten für eine Flugreise von Jekaterinburg (SVX) über …

Zivilrecht

LG Arnsberg 3. Zivilkammer Urteil 01.12.2015

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Schmerzensgeld und Feststellung der weiteren Eintrittspflicht aus Anlass …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 01.12.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückzahlung angeblich überzahlter Betriebskosten in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 01.12.2015 LS

Bei einer periradikulären Therapie (PRT) kann die Aufklärung am Tag des Eingriffs dann rechtzeitig sein, wenn …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 28. Zivilkammer Urteil 01.12.2015

Geschlossener Immobilienfonds in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft

Aufwendungsersatzanspruch nach Rückzahlung von …

Gesellschaftsrecht

LG Bonn 3. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 27.11.2015 zitiert von 4

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Zinsen aufgrund einer Zinsvereinbarung in Anspruch, die ein …

Zivilrecht

AG Essen 15 C Urteil 27.11.2015 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte die Räumung einer Mietwohnung geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn 3. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 27.11.2015 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Zinsen aufgrund einer Zinsvereinbarung in Anspruch, die ein …

Zivilrecht

LG Bonn 3. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 27.11.2015 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Zinsen aufgrund einer Zinsvereinbarung in Anspruch, die ein …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf 9. Kammer Urteil 27.11.2015 LS zitiert von 8

Ein "Unternehmensübergang" in Form eines bloßen Gesellschafterwechsels ohne einen Wechsel des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hagen Zivilkammer Urteil 27.11.2015 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Ersatz und Freistellung von Kosten wegen der Behandlung ihres Pferds in …

Zivilrecht