§ 280 BGB – Rechtsprechung (19.031 Entscheidungen) – Seite 305

Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung … · Haftung des Kranfahrers und des Kranunternehmens für … · Mitverschulden des Auftraggebers bei fehlerhafter …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 11.03.2011

Die Klägerin (vormals ) schloss mit dem Beklagten am 03.05.2006 einen Vertrag über Gebühren für die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 11.03.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Hauses S-Str. in C. Sie vermietete den Beklagten die mietpreisgebundene …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 11.03.2011

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Mönchengladbach Urteil 11.03.2011

Der Kläger klagt auf Vergütung für anwaltliche Leistungen im Zusammenhang mit einem Strafverfahren

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Paderborn Urteil 10.03.2011

Die am 03.06.1953 geborene Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen den Beklagten …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Urteil 10.03.2011

Die Klägerin macht gegenüber dem Beklagten eine ausstehende Kaufpreisforderung sowie einen Verzugsschaden …

Miet- und Kaufrecht

AG Grevenbroich Urteil 10.03.2011

Die Kläger haben einen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 160,59 Euro aufgrund der Durchführung der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2011

Die Klägerin kann weder die in der Rechnung des L. Hotels A. enthaltenen anteiligen Frühstückskosten (28 Tage …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 10

Rechtsanwaltsvertrag: Unterlassene Geltendmachung der Selbstpfändung

Zulässigkeit der Pfändung in eigene Schuld · Einziehung der gepfändeten Forderung durch Erklärung der …

Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Minden Urteil 10.03.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer aus verhaltensbedingten Gründen ausgesprochenen Kündigung kurz …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 10.03.2011

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 1, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.03.2011

Die Kläger verlangen von der Beklagten Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein gebrauchtes Wohnmobil

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

KG 8. Zivilsenat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 1

Gewerberaummietvertrag: Mietminderung wegen Renovierung durch den Vermieter nach Auszug vor Beendigung des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 10.03.2011 zitiert von 2

Die Kläger war mit ihrer Tochter bei der Beklagten krankenversichert

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes (im Folgenden: Zedent), der sich im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Der Kläger, der sich im Dezember 2001 mit einem Betrag von 25.000 € zuzüglich 1.250 € Agio an der G GmbH & Co

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 09.03.2011

Die Kläger, Mutter und Sohn, die Inhaber einer Druckerei sind, nehmen die beklagte Bank im Wege des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes (im Folgenden: Zedent), der sich im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 09.03.2011 zitiert von 1

Einen etwaigen Vorschussanspruch bzw. Schadensersatzanspruch des Klägers gegen den Beklagten hinsichtlich der …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Bielefeld Urteil 09.03.2011

Auslegung eines Gesellschaftsvertrages einer Publikums-KG

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Bochum Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in Anspruch

Zivilrecht

LG Paderborn Urteil 09.03.2011 zitiert von 1

Der im September …. geborene Kläger nimmt die Beklagten wegen einer behaupteten MRSA-Infektion in Anspruch …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 09.03.2011

Zwar wurde die Berufungsfrist versäumt, nachdem das Urteil dem Kläger am 22.10.2010 zugestellt wurde, die …

Zivilrecht

LG Hamburg 22. Zivilkammer Urteil 08.03.2011

Darlehensvertrag: Widerruf des Darlehensvertrages und dessen Auswirkung auf den Beitritt zu einer …

Zivilrecht

AG Charlottenburg Urteil 08.03.2011

Zahlungsverzug des Schuldners

Anspruch des Gläubigers auf Ersatz von Inkassokosten

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 07.03.2011 LS

Darlehensvertrag und Rückkaufgarantie für den finanzierten Neuwagenerwerb stellen keine verbundenen Verträge …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.03.2011

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 04.03.2011 zitiert von 5

Anlageberatung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen nach § 37 a WpHG a.F.

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 04.03.2011

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Sturzereignis von Frau I am 06.09.2008 im Alten- und Pflegeheim …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.03.2011

Der Kläger ersteigerte am 01.06.2008 auf der Internet-Plattform ebay von der Beklagten ein gebrauchtes …

Miet- und Kaufrecht

OLG Celle Urteil 03.03.2011 LS

Ein Notar darf im Wege des automatisierten Abrufverfahrens das Grundbuch im Auftrag eines Maklers nicht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.03.2011

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2011

Das Landgericht hat die gegen die beklagten Rechtsanwälte gerichtete Klage auf Ersatz der von dem Kläger aus …

Delikts- und Haftungsrecht