§ 281 BGB – Rechtsprechung (2.633 Entscheidungen) – Seite 47

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.01.2009 LS zitiert von 1

Zahnarzthaftung: Fehlerhaftigkeit einer nicht mehr rekonstruierbaren Überkronung

Schmerzensgeld bei mehrmaligen untauglichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.01.2009

Die Mitglieder der Klägerin erwarben von den Beklagten durch notarielle Kaufverträge jeweils einen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2008 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.2008

Die Klägerin, vormals Vertragshändlerin der Beklagten aufgrund eines am 24.02./10.03.2004 geschlossenen …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung eines …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.12.2008 zitiert von 2

Wegen der Anträge der Parteien und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.12.2008

Die Kläger begehren im Wege des Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über Wohneigentum …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.12.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Zahlung von Lizenzgebühren und Schadensersatz geltend

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 05.12.2008 zitiert von 1

Die Klägerin, die früher die Bezeichnung „A. Bank GmbH“ führte, begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 25.11.2008

Gemäß § 540 Abs.1 Nr.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin verlangt 170.987,66 € restlichen Werklohn für Sanierungsarbeiten an einer Dachterrasse sowie …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2008

Die Klägerin führte für die Beklagte bei verschiedenen Bauprojekten, u.a. dem hier streitgegenständlichen, K …

Bau- und Werkvertragsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.11.2008

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren darüber, ob dem Kläger gegen die Beklagte ein …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 04.11.2008 LS

Arzthaftung: Verfahrensmangel wegen der Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens durch das Gericht

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.10.2008

Die Klägerin macht mit vorliegender Klage Provision für die Vermittlung eines Mietvertrages betreffend ein …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.10.2008 zitiert von 36

Die Antragstellerin ist nach ihrem Vortrag Inhaberin des Rechts, den Tonträger "H" des Künstlers P.M. über …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Hagen Urteil 15.10.2008

Der Kläger ist Eigentümer eines Alfa Romeo Spider-Cabrios, welches tiefergelegt wurde und dessen Fahrspur …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 15.10.2008

Die Klage ist hinsichtlich der Gebühr für die Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) sowie der …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 14.10.2008

Reinigungspflicht im Mietvertrag bei Formularvertrag

Formularvertrag · AGB-Kontrolle · Mietvertrag · Reinigungspflicht · § 305 BGB

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2008

Die sich nach Teilrücknahme in Höhe von 5.635,42 € lediglich noch gegen die Verurteilung zur Zahlung diesen …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.10.2008

Schadensersatz wegen Nichtabnahme von Fahrzeugen

Schadensersatz · Kaufvertrag · Auftragsbestätigung · pauschaler Schadensersatz · Rücktritt

Miet- und Kaufrecht

AG Gummersbach Urteil 10.10.2008 zitiert von 1

Zahlungsanspruch bei zahnprothetischer Behandlung

Werkvertrag · Minderungsrecht · Nacherfüllung · Annahmeverzug · Rechnungsstellung

Bau- und Werkvertragsrecht

LAG Hessen 20. Kammer Urteil 09.10.2008 LS zitiert von 1

Zahlungsanspruch im Zusammenhang mit nicht ausgezahlter Leistungszulage nach LRTV Eisen-, Metall- und …

fehlende Leistungsbewertung · Klageänderung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 20. Kammer Urteil 09.10.2008 LS zitiert von 1

Ein Anspruch auf die Zahlung einer Leistungszulage nach § 3 Abs. 1 Ziff. 2 des Gehaltsrahmentarifvertrags für …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.10.2008

Spätestens Anfang 2004 begannen die Parteien eine Zusammenarbeit zwecks umfangreicher …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2008

Die Berufung des Beklagten ist nach dem derzeitigen Sach- und Streitstand im tenorierten Umfang begründet

Insolvenzrecht

LG Bochum Urteil 27.08.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz aus abgetretenem Recht in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Berufungszivilkammer Urteil 27.08.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz aus abgetretenem Recht in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.08.2008

Die Klägerin verlangt Kaufpreisminderung aus einem mit dem Beklagten am 20.11.2002 zunächst mündlich …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 19. Zivilkammer Urteil 08.08.2008 zitiert von 1

Der Kläger beabsichtigte im Jahre 2005 ein Reit- und Sportpferd zu erwerben

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.07.2008

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche wegen Nichtzahlung der vertraglich vereinbarten Kaution aus einem …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Münster Zivilkammer Urteil 17.07.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagte Gewährleistungsansprüche aus Anlass eines Kaufes von Bodenbelag am …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.07.2008

Die Beklagte betreibt einen Reiterhof

Bau- und Werkvertragsrecht

VG Lüneburg Urteil 09.07.2008 LS zitiert von 1

Die Zusage, den ursprünglichen Zustand der Straßen gleichwertig wieder herzustellen, ist als …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 03.07.2008

Der Kläger buchte für sich und seine Ehefrau am 04.02.2006 eine Reise, bestehend aus einer einwöchigen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Hannover Urteil 03.07.2008

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Kaufvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Münster Urteil 30.06.2008

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin auf Zahlung der für ein behindertengerechtes Wohnen …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 30.06.2008

Die Klägerin verlangt aufgrund eines Unfalls anlässlich einer bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 26.06.2008 LS

Auskunftsvertrag: Nichtverwendung öffentlich zugänglicher Informationen zur Einschätzung der …

Zivilrecht Abgeändert

AG Mannheim Urteil 20.06.2008

Der Kläger schloss mit der Beklagten am 22.11.1966 einen Mietvertrag zum 01.12.1966 über die im 3. …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.06.2008

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgericht auf einer Rechtsverletzung; die gemäß § 529 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.06.2008

Ob der Kläger das Recht hat, von einem Kaufvertrag über einen PKW zurückzutreten

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.06.2008 zitiert von 2

Die klagende Bank begehrt von der beklagten Stadt den Ersatz eines Refinanzierungsschadens wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaft in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Klägerin nimmt das beklagte Sachverständigenbüro wegen der nach ihrer Meinung fehlerhaften …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal 4. Kammer für Handelssachen Urteil 13.05.2008

Die Klägerin hatte am 23. Juli/20. August 2003 mit einem E, Geschäftsstellenleiter der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2008

Die zulässige Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg, weshalb auch die beantragte Bewilligung von …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Wiesbaden 3. Kammer für Handelssachen Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Zur Auslegung eines Vertrages über Verwertung von und Belieferung mit Abfällen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 29.04.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten auf Schmerzensgeld in …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns geltend

Zivilrecht