§ 284 BGB – Rechtsprechung (2.073 Entscheidungen) – Seite 14

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung restlicher Mietwagenkosten aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadenersatz wegen Lieferung nach seiner Behauptung mangelhafter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Vater des Klägers – Herr G. H. – wurde am 25. November 1999 in der Klinik für Herz- und Thoraxchirurgie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die Klägerin kann von dem Beklagten die Zahlung weiterer Euro 357,90 aus der Rechnung vom 09.05.04 verlangen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die am 27. April 1963 geborene iranische Staatsangehörige K… F…

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 30.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Brandes des am 11.04.1996 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 1) als ausführendes Unternehmen und den Beklagten zu 2) und 3) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt restliche Vergütung für die Sanierung von Balkonen einschließlich der Erneuerung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 03.11.2005

Berechtigung einer (Rest-)Forderung der Klägerin gegen die Beklagten aus der Überziehung eines früheren …

Verwaltungsrecht

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

Die Beklagte ist ein Bauunternehmen, das im Jahre 1999 u.a. ein Altbauobjekt in der K.straße .. in Karlsruhe …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger begehrt Vergütung für erbrachte Architektenleistungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Überlassung der Reitanlage "T" in X …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 05.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten u. a. auf Zahlung entgangenen Gewinns aus dem Export von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht des Zeugen R. (im weiteren auch "Zedent" genannt) auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Zu Recht hat das Landgericht die zulässige Klage – die Rechtskraft des Urteils des Landgerichts Düsseldorf …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 28.09.2005

Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Aufwendungsersatz nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.09.2005

Die Klägerin macht Belastungsausgleich gemäß dem Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 14.09.2005

Zwischen den Rechtsvorgängern der Parteien wurde im April 1989 ein Gleisanschlußvertrag geschlossen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aufgrund einer zwischen den Parteien seit dem Jahr 1987 bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.09.2005 zitiert von 9

Gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Arzthaftung: Beweislastumkehr bei fehlerhaft unterlassener Befunderhebung nach einer Lues-Infektion III

Schmerzensgeldbemessung für Hirnschädigung mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 01.09.2005

Der Kläger erwarb mit Vertrag vom 30.01.2003 bei einer Niederlassung der Beklagten einen gebrauchten Pkw …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 26.08.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte im Wege der Teilklage den Zahlungsanspruch für einen Monat aus einem …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.07.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 174.325,22 € nebst sich aus dem Tenor ergebender …

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 18.07.2005 LS

Aufrechnung in Berufungsinstanz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Die am 14.02.1939 geborene, an einer paranoiden Psychose leidende Klägerin ist die Ehefrau und Alleinerbin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Klägerin war neben der W Bau AG Gesellschafterin der A N 2.1/2.2 T Tiefbau (im weiteren: A), die an dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma nnn Europe B.V. in sss Schadensersatzansprüche aus …

Zivilrecht

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 01.07.2005 LS

OLG Hamm – 11 U 43/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Berufung der Klägerin ist hinsichtlich eines Teilbetrags von 700,-- €, dessen Zahlung sie von der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 30.06.2005

Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht durch einen Beamten

Haftung der verleihenden Körperschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.06.2005 LS

Rückabwicklung eines Kaufvertrages; ungerechtfertigte Bereicherung

Unmöglichkeit der Rückgabe einer Steuerberatungspraxis · Zeitpunkt der Wertermittlung · Herausgabe gezogener Nutzungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung des Kaufpreises und Schadensersatzleistungen aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.06.2005

Der Kläger erwarb mit notarieller Urkunde vom 17.12.2003, UR.-Nr. 256/2003 des Notars B... in O..., von den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 10.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung der von ihr geleisteten Anzahlung für die Entwicklung und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Assekuradeurin der Transportversicherer der Firma xx in oo aus abgetretenem und …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 08.06.2005 LS

Ein Bereicherungsanspruch besteht im Rahmen einer Fehlüberweisung jedenfalls dann, wenn die Voraussetzungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin hat darin einen Verstoß gegen § 1 UWG a.F. und gegen § 4 Nr. 1 UWG n.F. gesehen und dies damit …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 30.05.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf rückständige Zinsdifferenzen sowie auf Schadensersatz aus einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 24.05.2005 LS

Schmerzensgeld für Geburtsschaden (Leukomalazie) durch Zuführung überhöhter Mengen Tee oder Glucose durch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer verschiedene Firmen aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 17.05.2005 LS

Verlangt der Gläubiger nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist zur Erfüllung ( § 281 Abs. 1, § 323 Abs. 1 BGB ) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

AG Lemgo Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.05.2005

Fertighausvertrag als Werkvertrag

mangelhafte Planungsleistung hinsichtlich …

Zivilrecht Abgeändert