§ 284 BGB – Rechtsprechung (2.073 Entscheidungen) – Seite 34

AG Düsseldorf Urteil 30.04.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.04.1997

Der Klägerin steht aus dem zwischen den Parteien bestehenden Versicherungsvertrag gegen die Beklagte ein …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.04.1997

Die Beklagte befand sich beim Kläger zu 2) (im nachfolgenden Kläger) seit mehreren Jahren in zahnärztlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.04.1997

Die zulässige Berufung der Klägerin hat teilweise, die Anschlußberufung der Beklagten keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.1997

Der Kläger ist Steuerberater

Zivilrecht

AG Neumünster Urteil 25.04.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 22.04.1997 LS

000,00 DM Schmerzensgeld bei übersehener Halswirbelfraktur ohne Dauerschaden und zögerlichem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 18.04.1997 LS

Versicherungsvermittlung: Pflicht des Versicherers zur Stornogefahrmitteilung an den Versicherungsmakler

Anpassung unzulässig hoher Vermittlungsprovision

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.04.1997

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kaskoentschädigung in Anspruch

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 27.03.1997

Zwischen den Parteien besteht ein Wohnraum-Mietvertragsverhältnis bezüglich der im 2. Obergeschoß des Hauses …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 27.03.1997 LS

Im Anschluß an die Entscheidung des BAG vom 07.02.1996 - 1 AZR 657/95 -.

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 26.03.1997

Der Kläger macht gegen die Beklagte Gewährleistungsansprüche (Reisepreisminderungs- und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 21.03.1997 zitiert von 1

Anspruch auf Differenzbetrag zwischen Verkaufserlös und vertraglich festgeschriebenem Restwert nach Ende des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.03.1997

Die Klägerin befaßt sich mit dem Verkauf, der Installation und der Wartung von EDV-Systemlösungen aus von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 18.03.1997

Voraussetzungen einer analogen Anwendung des § 89 b HGB

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 13.03.1997

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Leistung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.03.1997

Zu Recht hat das Landgericht dem Grunde nach einen Zahlungsanspruch des Klägers aus § 28O BGB bejaht

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 07.03.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wurde gem. §§ 495 a, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.03.1997 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.02.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.02.1997

Die geänderte Klage ist zulässig, und zwar ohne Rücksicht darauf, daß die Klägerin den neuen Klaggrund …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 19.02.1997

Die Beklagte hatte die unentgeltliche Verwaltung der Geldangelegenheiten der Kläger, ihrer betagten Eltern …

Zivilrecht

AG Gummersbach Abteilung 1 Urteil 18.02.1997

(Urteil ohne Tatbestand gemäß §§ 313 a, 495 a ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.1997

Die Klägerin fertigt Geräte, die im Rahmen des grafischen Gewerbes Verwendung finden und dazu dienen …

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Teilurteil 13.02.1997 LS

Ein Anlagevermittler, der dem Steuerberater des Anlagers dafür Geld (Provision) verspricht, daß er die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.02.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.02.1997

Die Klägerin und ihr inzwischen von ihr geschiede-ner Ehemann waren zu je 1/2 Eigentümer eines Haus- und …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.01.1997

Das Landgericht hat die Beklagten mit Recht als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin drei rückständige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.01.1997

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Versicherungsleistungen gemäß §§ 1, 49 VVG, 1 Abs. 1, 3 …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 21.01.1997

Der Kläger begehrt Vergütung nach Lohngruppe 8 des TV-Lohngruppenverzeichnis für Arbeiter der Länder

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.01.1997

Höhe des Honorars, welches dem Beklagten aus seiner Tätigkeit als Liquidator für die Klägerin von September …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 14.01.1997

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadens-ersatz und Schmerzensgeld aus einem …

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 10.01.1997

Der Kläger ist Inhaber eines Schlossereibetriebes in xx

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.01.1997 zitiert von 1

Der Kläger verlangt die Honorierung von Architektenleistungen betreffend die Errichtung eines …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 27.12.1996

Der Kläger führt eine zahnärztliche Praxis in B. In der Zeit vom 26.02.1992 bis 14.12.1992 wurde der Beklagte …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.12.1996

Aufgrund eines schriftlichen Auftrags vom 28.02.1990 erbrachte die Klägerin Estricharbeiten beim Umbau des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.12.1996

Dem Kläger steht aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau ein Schadensersatzanspruch in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.12.1996

Im November 1993 erhielt die Klägerin von der Beklagten zwei Aufträge über die Lieferung von jeweils 5 Mio …

Zivilrecht

ArbG Hannover Urteil 11.12.1996 zitiert von 1

Die Parteien streiten um rückständiges Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 28.11.1996

"Der Tenor des Urteils wurde mit Beschluss vom 15.05.1997 gem. § 319 ZPO in der Kostenentscheidung wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 28.11.1996

Der am ... geborene Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1996

(Abgekürzt gemäß § 543 Abs. 1 2. Alt

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 26.11.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Leistung einer Mietsicherheit, auf Zahlung rückständiger Mieten sowie …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.11.1996

Ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger betriebliches Altersruhegeld zu zahlen

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 14.11.1996

Ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger betriebliches Altersruhegeld zu zahlen

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 12.11.1996

Ob die Klägerin im Hinblick auf einen nach Abschluß eines Aufhebungsvertrages abgeschlossenen Sozialplan eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm 17. Zivilsenat Urteil 11.11.1996

Die Klägerin verlangt aus Bereicherungsrecht und im Wege des Schadensersatzes wegen positiver …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn 7. Zivilkammer Urteil 07.11.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer von ihr an ihn geleisteten Kaskoentschädigung aus …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düren Urteil 05.11.1996

(Von der Absetzung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht

LG Köln 23. Zivilkammer Urteil 30.10.1996

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 2) - im folgenden nur Kläger - unternahm im Sommer 1994 eine Reise nach …

Zivilrecht