Zivilrecht
Urteile zu § 286 BGB – Seite 148
Bürgerliches Gesetzbuch
19.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 286 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.436 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Berechnung erstattungsfähiger wahlärztlicher Leistungen für …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zulässigkeit der Berechnung pauschaler Mahngebühren …
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Unterlassenes Abstellen der Wasserzufuhr vor Beginn des …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses aufgrund tarifvertraglicher auflösender Bedingung sowie über …
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Anspruch eines Treuhandkommanditisten auf Rückzahlung von … · Wirksamkeit des Treuhandvertrags
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Vergütung für stationäre Behandlung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der … · Fristversäumnis
Sozialrecht
Sekundäre Darlegungslast des beklagten Konzerns im Rahmen …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufwendungsersatzanspruch nach Rückzahlung von …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Aufwendungsersatzanspruch aus öffentlich-rechtlicher … · Umfang des Aufwendungsersatzanspruchs der … · Pflicht zur Aufklärung des Versicherungsstatus der … · Informationspflichten gegenüber dem Leistungsempfänger
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Sturzunfall eines Fußgängers auf einem abschüssigen Weg mit … · Schmerzensgeld bei Patellaluxation, mit der Folge zweier … · Unkostenpauschale
Zivilrecht
Aufrechnung nach einer nachträglich modifizierten … · Aufrechnung mit Gegenansprüchen unter Bezugnahme auf Anlagen · Entscheidung auch im Nachverfahren durch das …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Kollision des aus einer Parktasche anfahrenden Kfz mit der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert