Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 286 BGB – Seite 192
Bürgerliches Gesetzbuch
19.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 286 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.436 Entscheidungen
Zivilrecht
Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zuerkennung von Reparaturkosten über dem … · Nachforderung nach Abrechnung einer Teilreparatur · fiktive Schadensabrechnung bei Unterschreitung der vom …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
geschuldete Einlageforderungen · Geltendmachung rückständiger Einlagen durch den bestellten …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Ersatz der Mietwagenkosten bei Nichtverfügbarkeit eines …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
entgeltliche Übertragung der vertraglichen Rechtsposition …
Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Klägerin stellt her und vertreibt sog. Normalien, unter anderem auch sog. Prismenführungen mit …
Zivilrecht
Zivilrecht
Kartellrecht
Aufklärungspflichtverletzung der beratenden Bank vor Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Haftungsverteilung bei beiderseitigen Verkehrsverstößen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ermittlung der Heizkosten
Miet- und Kaufrecht
Quer über einen Radweg gespannte Slackline · Schmerzensgeldbemessung bei Gehirnerschütterung und …
Zivilrecht
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit einer Beteiligung an dem …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Mietherabsetzung wegen Verringerung der Betriebskosten bei …
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Amtshaftung: Schadenersatzanspruch aufgrund eines durch ein Schlagloch entstandenen Fahrzeugschadens
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zahlungsverzug · Insolvenz des Schuldners · private Pflegeversicherungsbeiträge unterliegen nicht der …
Sozialrecht
Anspruch des Geschädigten auf die sogenannte "große …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht