§ 286 BGB – Rechtsprechung (19.455 Entscheidungen) – Seite 357

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 2

Der Streithelfer vertrat Frau X gegen die XXX

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 12.01.2006

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 3

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 12.01.2006

Zahlung von Arbeitgeberzuschüssen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von Lizenzentgelten in Höhe von insgesamt 11.657,36 €, die sie an den …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 11.01.2006 zitiert von 1

Die am geborene Klägerin macht einen Geldentschädigungsanspruch für Äußerungen des Beklagten in der …

Zivilrecht

AG Neumünster Urteil 10.01.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem Verkehrsunfall vom 11.07.2005 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2006

Der Kläger ist Patentanwalt in Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Am 20.08.1998 schlossen die Klägerin, damals noch firmierend als C2 & C3 Bauaktiengesellschaft und die E3 & X …

Zivilrecht

AG Neuss Urteil 05.01.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 1.4.2005 gegen 15.10 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 04.01.2006 zitiert von 3

Zur Abgrenzung von Mietkauf-, Leasing- und finanziertem Kaufvertrag

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 04.01.2006

Die Beklagte verbürgte sich am 13.08.1997 gegenüber der Rechtsvorgängerin der Klägerin, der Raiffeisenbank B …

Zivilrecht

AG Aachen Einzelrichter Urteil 29.12.2005

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Sigmaringen Urteil 29.12.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert

AG Menden Urteil 27.12.2005

Der Kläger kann von dem Beklagten die Rückabwicklung des Vertrages nach den §§ 346, 348, 437, 434, 323 BGB …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 22.12.2005

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 09.04.2002

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Bereicherungsrechtliche Rückforderung vereinbarten Strafverteidigerhonorars

Unangemessenheit einer Honorarvereinbarung zu einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Limburg a.d. Lahn 1. Zivilkammer Urteil 21.12.2005

Der Kläger befuhr am 16. September 2002 mit seinem Motorroller, amtliches Kennzeichen ……., die ……..straße in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Parteien, Zahnärzte, machen gegenseitige Ansprüche auf Zahlung, Auskunft, Einsichtnahme und Herausgabe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht aus einem Rechtsschutzversicherungsvertrag mit der Beklagten einen Anspruch auf Zahlung …

Zivilrecht

AG Münster Urteil 21.12.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 30,00 Euro aus dem

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 21.12.2005 zitiert von 1

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Lübeck vom 11. Oktober 2001 - 17 O 20/01 - wurde der Kläger zur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Gehaltsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 19.12.2005

Von der Ablichtung des Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 19.12.2005

Die Parteien streiten um Gehaltserhöhungsbeträge aus den Jahren 2004 und 2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Senat für Zivilsachen Urteil 19.12.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der P. AG in W. (im folgenden P-AG genannt)

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 16.12.2005

Der Kläger war bis zum 31.07.2002 als Arbeitnehmer bei der Firma U GmbH in C beschäftigt

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 16.12.2005

Die Klägerinnen nahmen als Arbeitsgemeinschaft den Stahlbau für das Bauvorhaben X1 in Auftrag

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Die Beklagten haben am 28.05.2003 mit der Klägerin auf der Messe „Harz und Heide“ einen Kaufvertrag über eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Teilurteil 15.12.2005 zitiert von 1

Seit 1992 bestand zwischen dem Kläger – einer öffentlich rechtlichen Körperschaft – und der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 15.12.2005 LS zitiert von 1

Durch die Bezugnahme in dem Anstellungsvertrag sind die DRK-Arbeitsbedingungen Inhalt des Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Ratingen Familiengericht Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht die Rückzahlung der Unterhaltsbeträge, die der damalige Ehemann …

Familienrecht Klage abgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 13.12.2005

VerfGH Berlin: Keine Verletzung des Willkürverbots durch fachgerichtliche Feststellung der Wirksamkeit der …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

AG Dannenberg Urteil 13.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Wetter Urteil 13.12.2005

Die Klägerin betreibt den Mobilfunkdienst E

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Dem Kläger steht ein Anspruch gegen die Beklagten auf Ersatz von 75 % des ihm aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.12.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der Aaaaa GmbH

Zivilrecht