§ 286 BGB – Rechtsprechung (19.455 Entscheidungen) – Seite 385

LAG Niedersachsen Urteil 12.11.1996

Ob die Klägerin im Hinblick auf einen nach Abschluß eines Aufhebungsvertrages abgeschlossenen Sozialplan eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm 17. Zivilsenat Urteil 11.11.1996

Die Klägerin verlangt aus Bereicherungsrecht und im Wege des Schadensersatzes wegen positiver …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düren Urteil 05.11.1996

(Von der Absetzung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.1996

Die Klägerin führte im Auftrag der Beklagten Rohrvortriebsarbeiten am Bauvorhaben A 1/A 61 durch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.10.1996

Der Klägerin steht gem. den §§ 611, 612 BGB die geltend gemachte Hauptforderung von 10.596,00 DM zu

Zivilrecht

LG Köln 20. Zivilkammer Urteil 23.10.1996

Durch notariellen Vertag vom 22. Juli 1993 veräußerte die Klägerin eine noch zu vermessende …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 14.10.1996

Der Kläger hat einen Anspruch auf Zahlung in der ausgeurteilten Höhe schlüssig dargetan

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 02.10.1996

Der verbliebene Klageanspruch (auf Zahlung von 47.196,80 netto) besteht aus einer Summe von Einzelansprüchen …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Hildesheim Urteil 20.09.1996

- Ohne Tatbestand gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO -

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.09.1996

Die Berufungen der Klägerin und des Beklagten sind jeweils in formeller Hinsicht unbedenklich

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.09.1996

Die Beklagte ist verpflichtet, den Kläger wegen des Schadenfalles vom 19.6.1994 aus der für den PKW Opel …

Zivilrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 16.09.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §.543 Abs. .1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.09.1996

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 1) als Haftpflichtversicherer des früheren Beklagten zu 2) auf …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 28.08.1996

Die Abfassung eines Tatbestandes war gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 06.08.1996

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen eines von der Beklagten

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 25.07.1996 LS

Ein Anspruch auf Rückzahlung von Fortbildungskosten gemäß Nr. 7 SR 2 a MT Ang-BfA besteht nur bei …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.07.1996

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung ist zulässig und auch in der Sache - bis auf einen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 09.07.1996 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.07.1996

Gemäß §§ 313a I 1, 511a I 1 ZPO bedarf das Urteil keines

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 25.06.1996

Die Kläger haben für die Zeit vom 15.06.1995 bis 20.06.1995

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.06.1996

Der Kläger hat gegen die Beklagte zu 2) einen Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von 25.000,- DM

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 19.06.1996

Die Klägerin beliefert die Beklagte, die ein Möbelkaufhaus betreibt, gemäß einem am 15. Mai und 4. Juni 1991 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.06.1996

Über die Hilfswiderklage war nicht zu entscheiden

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 14.06.1996 zitiert von 1

Die Beklagte schloß am 20.02.1989 mit einem Herrn L (im folgenden: Schuldner) einen Darlehensvertrag über …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1996

Zulässig ist auch die mit der Berufungsbegründung vorgenommene Kla-geerweiterung um 16.037,86 DM; diese …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.06.1996

Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger wegen des Schadensereignisses vom 23.07.1994 aus der für sein …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 24.05.1996

Der Kläger kann aus unstreitig bestehendem zahnärztlichem Behandlungsvertrag von der Beklagten die Bezahlung …

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 03.05.1996

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß § 9 der im Verkehrsverbund XY geltenden Beförderungsbedingungen …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 03.05.1996

Die Berufung ist nur in geringem Umfang begründet, nämlich mit einem Teil der von der Beklagten in der …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.04.1996 zitiert von 11

Die Kläger sind seit 1991 Eigentümer des Grundstücks C. straße 3 in H. -S. , das mit einem im Jahre 1950 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.03.1996

Die zulässige Berufung führt teilweise zur Abänderung des angegriffenen landgerichtlichen Urteils

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 15.03.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.03.1996

Die Klägerin macht unter Berufung auf eine Vorausabtretung die Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung des …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 27.02.1996

Die Klägerin vermietete im Jahr 1982 an die Beklagten das aus dem vorstehenden Lageplan ersichtliche …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 23.02.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten aufgrund einer zwischen den Parteien am 23.12.1993 getroffenen …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 14.02.1996 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt materiellen Schadensersatz, Schmerzensgeld sowie Feststellung der Einstandspflicht des …

Zivilrecht

LG Essen 12. Zivilkammer Teilurteil 13.02.1996

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfallgeschehens vom ……

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 08.02.1996

Die Klägerin verlangt Schadensersatz aus einem Ver-

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 26.01.1996

Die Beklagte ist Inhaberin einer Maschinenfabrik, die sich insbesondere mit der Anfertigung von …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 17.01.1996 zitiert von 10

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Am M. 20 in X. , Gemarkung E. , Flur 2, Flurstück 1961, das seit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.12.1995

Die Kläger sind freiberuflich tätige Architekten

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.12.1995

Die Beklagten zu 1) und 3) waren alleinige Geschäftsführer und Gesellschafter der zwischenzeitlich in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.11.1995

Ein Anspruch der Klägerin auf Zahlung von 13.229,21 DM besteht aus dem zwischen den Parteien geschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Schlussurteil 15.11.1995

Die Beklagten sind dem Kläger in Höhe von 21.434,00 DM schadensersatzpflichtig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Schlussurteil 09.11.1995

Der Senat nimmt zunächst auf den Tatbestand seines Grundurteils vom 20. Oktober 1994 (Bl. 136 Rücks. bis 138 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.10.1995

Der Kläger kann gemäß der §§ 12 Abs. 1 I b, 13 Abs. 2, 3 a AKB für den Verlust seines Pkw VW Golf TD Ersatz …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.1995

Der Anspruch der Klägerin auf Ersatzaussonderung der 31.970,-- DM rechtfertigt sich aus § 46 KO und wird von …

Zivilrecht

LG Köln 2. Zivilkammer Urteil 26.10.1995

Der Kläger ist Eigentümer und Halter des Pkws Typ Borgward-Isabella Coup (Baujahr 1960) mit der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.10.1995

Die Beklagte mietete mit schriftlichem Mietvertrag vom 29.4./26.5.1992 (Bl. 7 ff GA) von der Klägerin Räume …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.10.1995 zitiert von 2

Zur Sachverhaltsdarstellung wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen (§ 543 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert