§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.229 Entscheidungen) – Seite 455

AG Düsseldorf Richterin am Amtsgericht Vorbehaltsurteil 12.07.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung der Vergütung aus einem Internet-System-Vertrag in Anspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.07.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten mit der vorliegenden Klage auf Schadenersatz in Anspruch, wegen Wiederverkaufs …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 11.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen begehren von der Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für zwei Auftritte unter …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 11.07.2006

Die Beklagten hatten mit Mietvertrag vom 06.05.1998, GA Bl. 7 - 10, mit Wirkung zum 01.06.1998 von dem Kläger …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 11.07.2006

Die Beklagten hatten mit Mietvertrag vom 06.05.1998, GA Bl. 7 - 10, mit Wirkung zum 01.06.1998 von dem Kläger …

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 10.07.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2006

Nur noch der Kläger zu 1) verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen eines Planungsfehlers

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 07.07.2006 zitiert von 2

Kosten für die Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch auf materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 05.07.2006

Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert, wobei eine Selbstbeteiligung in Höhe von 150 € …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 05.07.2006

Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert, wobei eine Selbstbeteiligung in Höhe von 150 € …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 05.07.2006 LS

Der Bauträger darf zur Bezahlung von Werklohn für Arbeiten, die sich (wie z.B.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.07.2006

Die Klägerin nimmt gemäß zwei Schlussrechnungen vom 30.12.2004 die Beklagten auf Zahlung restlichen Werklohns …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin vermietete im November 1997 Gewerberäume an die später insolvent gewordene Fa

Zivilrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 04.07.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.07.2006

Die klagende Sparkasse verlangt von den Beklagten jeweils die Rückzahlung des Teils eines endfälligen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2006

Der Kläger macht gegen den beklagten Steuerberater einen Schadensersatzanspruch wegen einer fehlerhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.06.2006

Die Klägerin, ein sich u.a. mit der Durchführung von Promotions- und Werbemaßnahmen befassendes Unternehmen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.06.2006

Die Klägerin organisiert und führt im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher Erlaubnis …

Zivilrecht

AG Westerstede Urteil 29.06.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 1.800,00 € und …

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 29.06.2006

Der Tatbestand ist gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO entbehrlich

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.06.2006

Die Kläger zu 1) - 3) sind die Söhne des Herrn A. und die Beklagte ist die Ehefrau des Vorgenannten, bei der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem gekündigten Kreditvertrag in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin beauftragte die Beklagte, die deutsche Niederlassung eines türkischen Bauunternehmens, durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Der Kläger schrieb im Rahmen einer öffentlichen Beschaffungsmaßnahme für die L. im Mai 2001 die Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 27.06.2006

Die Beklagten zu 2) – 4) sind türkische Kapitalgesellschaften, der Beklagte zu 1) ist jeweils deren …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.06.2006 LS zitiert von 1

Wurde einem verheirateten Beamten mit zwei Kindern, der unter Berufung auf eine verfassungswidrige …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Der Kläger begehrt von der beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie deren Gesellschaftern Resthonorar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Dem Rechtsstreit liegt eine Auseinandersetzung der Parteien über wechselseitige Ansprüche aus der Beendigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Teilurteil 26.06.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um ein Architektenhonorar des Klägers

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 23.06.2006 LS

Spricht der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aus und nimmt der Arbeitnehmer diese nicht unter Vorbehalt an …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.06.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zahlung aufgrund von ihr durchgeführter Speditionsleistungen sowie …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 22.06.2006 zitiert von 2

Der Tatbestand ist gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO entbehrlich

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 13

Der 1934 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.06.2006

Die Kläger machen gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dessen Tätigkeit als Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 22.06.2006

Erstattung der Sozialhilfekosten, die der Kläger für einen Hilfeempfänger (HE) nach dessen Einreise aus dem …

Sozialrecht

AG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Die Klägerin ist auf dem Gebiet der Sicherung von Objekten jeglicher Art durch u. a. Fernüberwachung tätig

Zivilrecht

SG Aachen Urteil 22.06.2006

Erstattung der Sozialhilfekosten, die der Kläger in der Zeit vom 03.01.2001 bis 31.08.2001 für einen …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 20.06.2006 LS zitiert von 1

Regressprozess der leistungsfreien Kfz-Haftpflichtversicherung

Verspäteter Einwand der Überregulierung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 20.06.2006 zitiert von 5

Der verheiratete Kläger ist Beamter des beklagten Landes der Besoldungsgruppe A 9 Bundesbesoldungsgesetz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte, die ihn in einem Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht Detmold (3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.06.2006 zitiert von 2

(gem. den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 16.06.2006

Die Parteien (Klägerin, geboren am

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.06.2006

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Transportentgelte und Schadenersatzansprüche aus verschiedenen Transportschadenfällen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006 LS zitiert von 1

Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über seltenes Risiko bei einer Leitungsanästhesie

Beweislast für hypothetische Einwilligung bei gleichartigen … · Schmerzensgeldanspruch bei Nervschädigung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Abgeändert

AG Brühl Urteil 10.06.2006

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung von 513,28 € aus dem …

Zivilrecht