§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.229 Entscheidungen) – Seite 456

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Restvergütungsansprüche des Klägers für den Monat April 2005 im Zusammenhang mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Lüneburg Urteil 08.06.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihrer Rechtsvorgängerin – der D. D. Ges. für I. …

Zivilrecht Abgeändert

AG Witten Urteil 08.06.2006

Dem Kläger steht aus dem Verkehrsunfallgeschehen vom 20.12.2005 gegen 9.36 Uhr auf der E-Straße in X gegen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen sind Saatzuchtunternehmen

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 07.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen des Verlusts von vier Paketsendungen auf Schadensersatz in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 07.06.2006

Der Kläger ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert und begehrt Zahlung, hilfsweise Freistellung von …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 07.06.2006

Der Ehemann der Klägerin, Herr P, pachtete von der Klägerin Räumlichkeiten in der P-Straße in I3 zum Betrieb …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 07.06.2006 zitiert von 2

Nach zwischenzeitlicher Erledigung der Kündigungsschutzklage durch rechtskräftiges erstinstanzliches …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.06.2006

Architektenhonorar: Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz in den einzelnen Leistungsphasen

Zeitraum für die Prüfung der Architektenrechnung

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.06.2006

Der am 1.12.1988 geborene Kläger befuhr am 14.12.2004 gegen 15.40 Uhr mit dem in seinem Eigentum stehenden …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten restlichen Schadensersatz anlässlich eines Verkehrsunfalls vom 28. …

Zivilrecht

ArbG Solingen 1. Urteil 01.06.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit des Widerspruchs des Klägers gegen den Betriebsübergang auf die C. GmbH und die damit verbundenen …

Arbeitsrecht

LG Köln Urteil 01.06.2006

Mit Mietvertrag vom 3.9.1993 (Bl. 13 GA) mietete die L GmbH & Co

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 31.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger begehrt Ersatz restlichen Sachschadens aus einem Verkehrsunfall, der sich am 19.04.2005 in Mainz …

Zivilrecht Abgeändert

LG Ulm Urteil 31.05.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils des Amtsgerichts Geislingen vom 31.01.2006 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 31.05.2006 LS

BGB-Gesellschaft: Auslegung eines Auflösungsvertrages im Hinblick auf ein Wettbewerbsverbot

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 31.05.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 S.1 ZPO, § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Versicherungsleistung nach einem Wohnungseinbruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kleve Urteil 29.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Anspruch der Klägerin auf Erstattung der ihr entstandenen Krankenhauspflegekosten für die stationäre …

Sozialrecht

LG Hannover Urteil 26.05.2006

Mit Beschluss vom 24.10.2002 (Geschäftsnr.: 341 IN 430/02) hat das Amtsgericht -Insolvenzgericht- Magdeburg …

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 26.05.2006

Beklagter der vorliegenden Entscheidung Beklagter zu 1), pp

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 24.05.2006

Die Beklagte war im Zeitraum zwischen 1993 und Ende Juni 2001 Lizenznehmerin der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 24.05.2006

Einen Schadenersatzanspruch aus Vermögensberatung

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 23.05.2006

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Versicherungsleistung aufgrund des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.05.2006 zitiert von 4

Die Klage ist – soweit sie nicht zurückgenommen wurde – in vollem Umfang begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 3

Arzthaftung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch auf Grund fehlerhafter Positionierung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.05.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Bezahlung von Überstunden

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer für sein Motorrad abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bielefeld 2. Kammer Urteil 19.05.2006

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit einer Änderungskündigung.

Arbeitsrecht

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.05.2006

Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, die Beklagte betreibt einen …

Zivilrecht

AG Erkelenz Richter Urteil 16.05.2006

Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen eines zahnärztlichen Behandlungsfehlers

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Im Gegensatz zur Auffassung des Landgerichts steht dem Kläger gegenüber dem Beklagten ein …

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 16.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger, Steueroberinspektor bei der saarländischen Finanzverwaltung, ist verheiratet und hat drei Kinder …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger ist seit Insolvenzeröffnung am 21. Januar 2005 Insolvenzverwalter über das Vermögen der N GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schadensersatz aus einer Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 12.05.2006

Die Parteien streiten um die Auslegung des auf ihr Arbeitsverhältnis anwendbaren Manteltarifvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Anstelle des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 11.05.2006

Umstritten ist die Vergütung von Krankentransportfahrten

Sozialrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Das Urteil ergeht gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung von Arbeitsentgelt und Spesen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 10.05.2006

Die Beklagte ist über die anerkannten 120,00 Euro hinaus verpflichtet, dem Kläger weitere 362,40 Euro als …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten in der Berufung über die ERA-Zulage 2005, die tarifliche Leistungszulage, das 13. …

Arbeitsrecht Abgeändert