§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.231 Entscheidungen) – Seite 465

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.11.2005

Die Parteien stritten erstinstanzlich über die Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin von der Fa

Zivilrecht Abgeändert

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

AG Mönchengladbach-Rheydt Richter am Amtsgericht Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.11.2005

Wegen des Sachverhalts und des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

AG Hannover Urteil 16.11.2005

Mit der vorliegenden Klage nimmt der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen der xxx …

Zivilrecht

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 15.11.2005

Der Kläger nimmt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M Bedachungen G (im folgenden: Schuldnerin) den …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 11.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Zulage für den Zeitraum von Dezember 2003 bis Oktober 2004 in Höhe …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 11.11.2005

Am 10.05.05 kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen dem PKW der Klägerin und dem Fahrzeug der Frau X, deren …

Zivilrecht

LG Wiesbaden 9. Zivilkammer Urteil 11.11.2005

Regressanspruch nach § 110 Abs. 1 SGB VII wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls

Zivilrecht

VG Münster Urteil 11.11.2005

Der Landrat des Kreises Q. als Delegationsnehmer des Beklagten gewährte der Hilfeempfängerin L. seit Mai 2000 …

Verwaltungsrecht

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 10.11.2005

Der Geschäftsführer der Klägerin und der Beklagte waren zu gleichen Anteilen Gesellschafter der Klägerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Im Rahmen des Bauvorhabens "Neubau K....." in W..... beauftragte die Klägerin den Beklagten mit der …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.11.2005

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache infolge Zahlung der geschuldeten Versicherungssumme nach …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 09.11.2005

Die Klägerin nimmt als Kaskoversicherung für ein Taxifahrzeug des Taxiunternehmers M K den Beklagten aus …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 LS zitiert von 1

Deliktsrecht: Sekundäre Verkehrssicherungspflicht eines Architekten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.11.2005

Die Kläger verlangen von dem beklagten Land bezifferten Schadensersatz und begehren im übrigen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger eine Entschädigung zu zahlen hat, weil sie ihn bei der Begründung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.11.2005

Der Beklagte ist als Studien- und Promotionsberater tätig; er inserierte im Herbst 1999 und bot seine Dienste …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 08.11.2005

Am Morgen des 28. 9. 2004 ereignete sich in X auf der B 57 ein Verkehrsunfall, an welchem die Mutter des …

Zivilrecht

VG Karlsruhe Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten, die für die Unterbringung des am 30.07.1995 geborenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.11.2005 LS

Verrechnung eines in der Zwangsversteigerung erzielten Erlöses auf mehrere Verbindlichkeiten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Die Klägerin überwacht satzungsgemäß die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 04.11.2005

Der Beklagte ist Eigentümer des bebauten Grundstücks T-Str. in V. Im Juli 2002 bildete sich eine Absackung im …

Zivilrecht

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 03.11.2005

Berechtigung einer (Rest-)Forderung der Klägerin gegen die Beklagten aus der Überziehung eines früheren …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von restlicher Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 02.11.2005

Die Kläger machen mit der Drittschuldnerklage eine Forderung auf Zahlung von (Rest)anwaltshonorar in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma K GmbH, die ihrer Ansprüche aus dem streitigen …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.11.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, weil der Beklagte nach den Bestimmungen des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 01.11.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Grundstücksübertragungs- sowie einem Kaufvertrag …

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 31.10.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Stadt auf Zahlung von Schadensersatz - materiellen und immateriellen Schaden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

Die Beklagte ist ein Bauunternehmen, das im Jahre 1999 u.a. ein Altbauobjekt in der K.straße .. in Karlsruhe …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 28.10.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten zu 1) als Fahrer und Halter des Pkw $$-$$ ### in Anspruch, die Beklagte zu 2) …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 28.10.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht Ansprüche aus einer Autoinhaltsversicherung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger begehrt Vergütung für erbrachte Architektenleistungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Vergütungsansprüche der Klägerin für den Zeitraum vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Schlussurteil 27.10.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf das am 07. Februar 2002 verkündete Grund- und Teilendurteil des Senats (Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt als Mitglied einer Erbengemeinschaft den Beklagten auf Ausgleichsansprüche aus der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.10.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Sozialplanabfindung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer für ihren Pkw Mosso Ssang Yong abgeschlossenen …

Zivilrecht