§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.237 Entscheidungen) – Seite 513

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 04.06.1998 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten und der Beklagte zu 1) den Kläger sowie die Drittwiderbeklagte auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 29.05.1998

Die Klägerin kann über die in erster Instanz zuerkannten Schadensersatzpositionen hinaus eine Forderung …

Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.05.1998

Der Kläger hat als Konkursverwalter der IWS GmbH dem Beklagten aus der Konkursmasse große Teile der …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 29.05.1998

Die Klägerin hat ein Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Abs.3 Verpackungsverordnung (= VerpackV) errichtet …

Zivilrecht Abgeändert

LG Lüneburg Urteil 22.05.1998

Die Parteien streiten um die Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen unlauteren Wettbewerbs und um Ersatz …

Zivilrecht

VG Minden Urteil 19.05.1998

Die zuletzt in H. wohnhafte Frau B. T. (geb. 1967) fand zusammen mit ihren Kindern E. (geb. 1992) und U. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 19.05.1998

Die zuletzt in S. wohnhafte Frau U. L. (geb. 1959) fand zusammen mit ihren Kindern E. (geb. 1980), K. (geb. …

Verwaltungsrecht

LG Hildesheim Schlussurteil 13.05.1998

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schmerzensgeld sowie auf Ersatz seiner materiellen Schäden aus einem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.05.1998

Die Aktivlegitimation der Klägerin ist nicht zweifelhaft

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.05.1998 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht sie zur Zahlung von 11.882,99 DM nebst 9,75 % Zinsen seit dem 11.08.1997 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 05.05.1998

Die Kläger haben aus dem jeweils mit der Beklagten abge-

Zivilrecht

LG Siegen 6. Zivilkammer Urteil 04.05.1998

Die Beklagte ist gewerbsmäßige Maklerin. 1hr Ehemann, der Zeuge E. ist Vertreter der Grundstücksgemeinschaft …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 30.04.1998

Der Kläger hatte bei der Beklagten nach deren Reisekatalog

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.04.1998

Der Kläger war seit dem 1. August 1971 zunächst als leitender Angestellter bei der Beklagten, der deutschen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.04.1998

Die Klägerin war Eigentümerin der am 30.09.1995 durch einen Brand völlig zerstörten Motoryacht "St."

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.1998

Die Kläger betrieben in angemieteten Räumlichkeiten in K., H., unter der Bezeichnung "P." einen …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 24.04.1998

Der Kläger begehrt mit der Klage die Zahlung einer 100%igen Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.04.1998

Der Kläger kann von der Beklagten Zahlung eines Honorars für wahlärztliche Leistungen in Höhe von 18.957,69 …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 22.04.1998

In Höhe von DM 1.736,50 hat sich der Rechtsstreit in der Berufungsinstanz erledigt

Familienrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 20.04.1998

Auf Grund schriftlichen Vertrages vom 07. Februar 1994 verpachtete der Kläger Herrn (im folgenden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.04.1998

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des sich an Endverbraucher wendenden Handels mit Artikeln der …

Zivilrecht

LG Bonn 9. Zivilkammer Urteil 09.04.1998

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung eines Kontokorrentkredits aufgrund Saldoanerkenntnis vom 30.06.1997 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.04.1998

Die Klägerin führt den Rechtsstreit wegen nicht abgeführter Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.04.1998

Der Kläger verlangt von dem Beklagten zu 1) (im folgenden: der Beklagte) Schadensersatz wegen der Folgen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche aufgrund einer Gasexplosion am 21. April 1995 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998

In der Sache selbst hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 13.03.1998

Der Kläger begehrt mit der Klage Zahlung einer 100 %igen Lohnfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.03.1998 zitiert von 1

Die Klägerin, die Baumaschinen und Baugeräte vertreibt und vermietet, erwirkte gegen die Z. , deren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.03.1998 zitiert von 1

Aufgrund des zwischen den Parteien bzw. dem Rechtsvorgänger der Klägerin und der Beklagten bestehenden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.03.1998 zitiert von 2

Das Landgericht ist zu Recht davon ausgegangen, daß dem Kläger wegen des Schadenereignisses vom 23.05.1994 …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 20.02.1998 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen