§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.237 Entscheidungen) – Seite 515

OLG Hamm Urteil 16.06.1997 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 11.06.1997

Der Kläger verfolgt Ansprüche auf Hinterbliebenenversorgung (Witwerrente) aufgrund der seiner verstorbenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.06.1997

Die Berufung der Klägerin ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden

Familienrecht

OLG Köln Teilurteil 02.06.1997

Ziel der Berufung des Klägers ist die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von 13.490,92 DM nebst 7,762 % …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1997

Die zulässige Berufung hat nur zu einem geringen Teil - nämlich hinsichtlich der Bewilligung einer …

Zivilrecht

ArbG Braunschweig Urteil 23.05.1997

Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Arbeitsrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.05.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, § 543 Abs. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Paderborn 4. Zivilkammer Urteil 14.05.1997

Schmerzensgeld und Schadensersatz anläßlich eines Unfalls, den der Kläger am 3.7.1996 während eines Fluges …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 14.05.1997

Die Abfassung eines Tatbestandes war gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.05.1997

Der Kläger macht gegen die - blinde - Beklagte einen Anspruch auf Zugewinnausgleich geltend

Familienrecht Abgeändert

ArbG Braunschweig Urteil 09.05.1997

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht

AG Burgwedel Urteil 06.05.1997

Der Kläger begehrt mit der Klage anteilige Erstattung der Gebühren für eine Telefonanlage, Feststellung einer …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 30.04.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.04.1997

Dem Kläger steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf Ersatzleistung aus Anlaß des Einbruchdiebstahles in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.04.1997

Der Klägerin steht aus dem zwischen den Parteien bestehenden Versicherungsvertrag gegen die Beklagte ein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.1997

Die zulässige Berufung der Klägerin hat teilweise, die Anschlußberufung der Beklagten keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.1997

Der Kläger ist Steuerberater

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.1997

(abgekürztes Urteil gemäß § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

AG Neumünster Urteil 25.04.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.04.1997

Der Kläger wurde am 25. September 1982 um 1.00 Uhr als zweites Kind seiner 1953 geborenen Mutter im ... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 22.04.1997 LS

000,00 DM Schmerzensgeld bei übersehener Halswirbelfraktur ohne Dauerschaden und zögerlichem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.04.1997

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.04.1997

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kaskoentschädigung in Anspruch

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 10.04.1997

Die Klägerin wurde bei einem Verkehrsunfall, der sich am 28. Januar 1991 ereignete, schwer verletzt

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 27.03.1997

Zwischen den Parteien besteht ein Wohnraum-Mietvertragsverhältnis bezüglich der im 2. Obergeschoß des Hauses …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 27.03.1997 LS

Im Anschluß an die Entscheidung des BAG vom 07.02.1996 - 1 AZR 657/95 -.

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 26.03.1997

Der Kläger macht gegen die Beklagte Gewährleistungsansprüche (Reisepreisminderungs- und …

Zivilrecht

LG Arnsberg 1. Zivilkammer Urteil 21.03.1997

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Unfall am 09.09.1993 auf dem Gelände des Städtischen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.03.1997

Es kann dahingestellt bleiben, ob die von der Klägerin bis zum 30.1.1993 gerügten Programm- und …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 17.03.1997

Die Antragstellerin begehrt vom Antragsgegner, ihrem Bruder, eine Abfindungsergänzung (§ 13 HöfeO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 13.03.1997

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Leistung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.03.1997

Der Kläger verlangt Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls, der sich am 20. Oktober 1994 in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Dortmund Urteil 07.03.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wurde gem. §§ 495 a, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.03.1997 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 27.02.1997

Der Kläger verlangt von der Beklagten Zahlung von Krankentagegeld sowie Feststellung, nicht zur Rückzahlung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 20.02.1997

Die geänderte Klage ist zulässig, und zwar ohne Rücksicht darauf, daß die Klägerin den neuen Klaggrund …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 19.02.1997

Die Beklagte hatte die unentgeltliche Verwaltung der Geldangelegenheiten der Kläger, ihrer betagten Eltern …

Zivilrecht

AG Gummersbach Abteilung 1 Urteil 18.02.1997

(Urteil ohne Tatbestand gemäß §§ 313 a, 495 a ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1997 zitiert von 1

Der Kläger ist Nachlaßverwalter hinsichtlich des Nachlasses der am 22. April 1994 verstorbenen Frau J. H. S.. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.1997

Die Klägerin fertigt Geräte, die im Rahmen des grafischen Gewerbes Verwendung finden und dazu dienen …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 13.02.1997

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Unfallversicherungsvertrag in Anspruch, der sich unter anderem auch …

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Teilurteil 13.02.1997 LS

Ein Anlagevermittler, der dem Steuerberater des Anlagers dafür Geld (Provision) verspricht, daß er die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 12.02.1997

Die am 24.12.1948 geborene Klägerin nimmt den Beklagten

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.01.1997

Das Landgericht hat die Beklagten mit Recht als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin drei rückständige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.01.1997

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Versicherungsleistungen gemäß §§ 1, 49 VVG, 1 Abs. 1, 3 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.01.1997 zitiert von 2

Die Klageabweisung durch das Landgericht ist in der Sache nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 21.01.1997

Der Kläger begehrt Vergütung nach Lohngruppe 8 des TV-Lohngruppenverzeichnis für Arbeiter der Länder

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 14.01.1997

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadens-ersatz und Schmerzensgeld aus einem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.01.1997 zitiert von 1

Der Kläger verlangt die Honorierung von Architektenleistungen betreffend die Errichtung eines …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 27.12.1996

Der Kläger führt eine zahnärztliche Praxis in B. In der Zeit vom 26.02.1992 bis 14.12.1992 wurde der Beklagte …

Zivilrecht