§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.242 Entscheidungen) – Seite 516

OLG Köln Urteil 21.01.1997 zitiert von 2

Die Klageabweisung durch das Landgericht ist in der Sache nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 21.01.1997

Der Kläger begehrt Vergütung nach Lohngruppe 8 des TV-Lohngruppenverzeichnis für Arbeiter der Länder

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 14.01.1997

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadens-ersatz und Schmerzensgeld aus einem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.01.1997 zitiert von 1

Der Kläger verlangt die Honorierung von Architektenleistungen betreffend die Errichtung eines …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 27.12.1996

Der Kläger führt eine zahnärztliche Praxis in B. In der Zeit vom 26.02.1992 bis 14.12.1992 wurde der Beklagte …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.12.1996

Aufgrund eines schriftlichen Auftrags vom 28.02.1990 erbrachte die Klägerin Estricharbeiten beim Umbau des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.12.1996

Dem Kläger steht aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau ein Schadensersatzanspruch in Höhe von …

Zivilrecht

ArbG Hannover Urteil 11.12.1996 zitiert von 1

Die Parteien streiten um rückständiges Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 28.11.1996

"Der Tenor des Urteils wurde mit Beschluss vom 15.05.1997 gem. § 319 ZPO in der Kostenentscheidung wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 28.11.1996

Der am ... geborene Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1996

(Abgekürzt gemäß § 543 Abs. 1 2. Alt

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 27.11.1996 zitiert von 2

Der am 1964 geborene Kläger bestand am 15. Juli 1986 die Abschlußprüfung der zweijährigen Höheren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.11.1996

Die Klägerin kann aufgrund des Leasingvertrags vom 1O

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 14.11.1996

Ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger betriebliches Altersruhegeld zu zahlen

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 14.11.1996

Ob der Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger betriebliches Altersruhegeld zu zahlen

Arbeitsrecht

AG Düren Urteil 05.11.1996

(Von der Absetzung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht

LG Köln 23. Zivilkammer Urteil 30.10.1996

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 2) - im folgenden nur Kläger - unternahm im Sommer 1994 eine Reise nach …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 29.10.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.1996

Die Klägerin führte im Auftrag der Beklagten Rohrvortriebsarbeiten am Bauvorhaben A 1/A 61 durch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.1996

Der Senat ist nach dem Geschäftsplan des Oberlandesgerichts Köln für das Geschäftsjahr 1996 (Seite 24) zur …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.10.1996

Der Klägerin steht gem. den §§ 611, 612 BGB die geltend gemachte Hauptforderung von 10.596,00 DM zu

Zivilrecht

AG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 14.10.1996

Der Kläger hat einen Anspruch auf Zahlung in der ausgeurteilten Höhe schlüssig dargetan

Zivilrecht

AG Eschweiler Amtsgericht Urteil 11.10.1996 LS

Haftung auf Schmerzensgeld aus Organisationsverschulden der Leitung einer unfallchirurgischen Abteilung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 02.10.1996 zitiert von 1

Der Kläger kann gem. §§ 459 Abs. 1, 462, 467, 346 BGB von dem Beklagten die Rückzahlung des Kaufprei-ses von …

Zivilrecht

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 01.10.1996

Die Parteien begehren wechselseitig Schadensersatz bzw. Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.09.1996

Die Klägerin nimmt als Kaskoversicherer eines Pkw O 300 ZX die Beklagte auf Rückerstattung von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 20.09.1996

- Ohne Tatbestand gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO -

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.09.1996

Der Kläger ist ein Neffe des am 21.05.1983 verstorbenen J.L

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.09.1996

Die Berufungen der Klägerin und des Beklagten sind jeweils in formeller Hinsicht unbedenklich

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.09.1996

Die Beklagte ist verpflichtet, den Kläger wegen des Schadenfalles vom 19.6.1994 aus der für den PKW Opel …

Zivilrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 16.09.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §.543 Abs. .1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 05.09.1996

Die Beklagte zu 1. und der am 08. Juli 1995 verstorbene Beklagte zu 2. erteilten der Klägerin mit Vertrag vom …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 29.08.1996

Mit der Klage macht der Kläger Gewährleistungsansprüche in Höhe von 1.213,00 DM aus einer bei der Beklagten …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 28.08.1996

Die Abfassung eines Tatbestandes war gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Köln Urteil 26.08.1996

Der Beklagte hatte von seinem Vater einen Schlossereibetrieb übernommen

Zivilrecht

AG Erkelenz Urteil 22.08.1996

Der Kläger hat gegen die Beklagten einen Anspruch auf Zahlung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.08.1996

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen eines von der Beklagten

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 25.07.1996 LS

Ein Anspruch auf Rückzahlung von Fortbildungskosten gemäß Nr. 7 SR 2 a MT Ang-BfA besteht nur bei …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Teilurteil 23.07.1996 zitiert von 1

Klagezustellung an die Beklagten zu 2) und 3) durch

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 05.07.1996

Der Kläger buchte bei der Beklagten für sich und seine Freundin eine Flugpauschalreise in die Türkei für die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.06.1996

Das Landgericht ist nach dem Ergebnis der von ihm durchgeführten Beweisaufnahme zutreffend zu dem Ergebnis …

Zivilrecht

LG Bonn 8. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 20.06.1996

Dem Kläger steht aus dem Behandlungsvertrag mit dem Rechtsvorgänger der Beklagten aus seiner Abrechnung vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.06.1996

Die Beklagte ist die Trägerin und Betreiberin des seit 1992/1993 bundesweit eingeführten X. , dessen Ziel es …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.06.1996

Über die Hilfswiderklage war nicht zu entscheiden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1996

Die statthafte, form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung der Beklagten führt zur Abweisung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.05.1996

Wie das Landgericht zutreffend entschieden hat, steht der Klägerin der geltend gemachte Restwerklohn aus § …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 20.05.1996

Der Antragsteller macht gegen den Antragsgegner Abfindungsansprüche als weichender Hoferbe geltend

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 15.05.1996

Die Kläger buchten für die Zeit vom 09.11. bis zum 23.11.1995 bei der Beklagten eine Flugpauschalreise nach …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.05.1996

Der Kläger hatte vor Konkurseröffnung als damaliger Sequester über das Vermögen der Gemeinschuldnerin die …

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 03.05.1996

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß § 9 der im Verkehrsverbund XY geltenden Beförderungsbedingungen …

Zivilrecht