Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 291 BGB – Seite 101
Bürgerliches Gesetzbuch
13.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.181 Entscheidungen
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zulässigkeit einer Testhinweiswerbung und von …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Vorsätzlich falsche Todesnachricht gegenüber einer … · angemessenes Schmerzensgeld
Zivilrecht Abgeändert
Bauvertrag · VOB/B · freie Kündigung · Vergütung · Bodengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Internationale und örtliche Zuständigkeit im Inland · Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Unterschieben von Äußerungen · Verwirkung von Rechten durch längere Untätigkeit des …
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Haftungsverteilung bei Kollision des Wartepflichtigen mit … · Kürzung der Nutzungsausfallentschädigung bei zu langem …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abgrenzung zwischen vorübergehender Zahlungsstockung und …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Abrechenbarkeit einer fiktiven Überleitung zur Vorflut
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
gewöhnlicher Aufenthalt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anscheinsbeweis für die Kartellbetroffenheit von … · "Passing-on"-Einwand und Verjährung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Feststellungsinteresse für die Umwandlung des Vertrages in …
Zivilrecht Abgeändert
Untersuchungsangebot bei Nacherfüllungsverlangen · Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten · Schadensminderungspflicht bei Angebot der kostenfreien …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Ermessensfehler · Schadensersatz · Wasserzähler · Miet- und Kaufrecht · Vertragsverletzung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kenntnis von der Gläubigerbenachteiligungsabsicht · insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht