Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 291 BGB – Seite 165
Bürgerliches Gesetzbuch
13.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.187 Entscheidungen
Treuhandverhältnis · Werkvertrag · Rückforderung · Gesamtschuldnerische Haftung · Vertragskündigung
Bau- und Werkvertragsrecht
Amtshaftung · Schadensersatz · Betreuungsvereinbarung · Rechtswidrigkeit · Dienstverhältnis
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Abtretung von Schadensersatzansprüchen · Mietwagenkosten · Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Rechnungslegung nach Mietpreisspiegel
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Instandsetzungsanspruch nach eigener fristloser Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der am 20.11.1969 geborene Kläger macht Schadensersatzansprüche gegen den Beklagten aufgrund einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beweislast für fehlerhafte Ampelschaltung und Entschädigung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Insolvenzanfechtung der Auszahlung eines Scheinauseinandersetzungsguthabens in der Insolvenz einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wiedererlangung des Gewahrsams des Autohändlers bei …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Entschädigungsklage während noch andauerndem …
Zivilrecht
internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Rechtswahl
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Markenrechtsverletzung · Geschäftliche Kennzeichnung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufschiebung der Fälligkeit der betroffenen Forderung bis … · Übergang der zur Bemessung der geschuldeten Leistung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht