§ 291 BGB – Rechtsprechung (13.187 Entscheidungen) – Seite 233

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch auf materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.07.2006 LS

Der Bauträger darf zur Bezahlung von Werklohn für Arbeiten, die sich (wie z.B.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.07.2006

Die Klägerin nimmt gemäß zwei Schlussrechnungen vom 30.12.2004 die Beklagten auf Zahlung restlichen Werklohns …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin vermietete im November 1997 Gewerberäume an die später insolvent gewordene Fa

Zivilrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 04.07.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 29.06.2006

Der Tatbestand ist gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO entbehrlich

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der Kläger beansprucht Leistungen wegen eines Brandschadens vom 29. April 2002 an seinem bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin beauftragte die Beklagte, die deutsche Niederlassung eines türkischen Bauunternehmens, durch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 27.06.2006

Die Beklagten zu 2) – 4) sind türkische Kapitalgesellschaften, der Beklagte zu 1) ist jeweils deren …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.06.2006 LS zitiert von 1

Wurde einem verheirateten Beamten mit zwei Kindern, der unter Berufung auf eine verfassungswidrige …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Dem Rechtsstreit liegt eine Auseinandersetzung der Parteien über wechselseitige Ansprüche aus der Beendigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 22.06.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zahlung aufgrund von ihr durchgeführter Speditionsleistungen sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 13

Der 1934 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.06.2006

Die Kläger machen gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dessen Tätigkeit als Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 22.06.2006

Erstattung der Sozialhilfekosten, die der Kläger für einen Hilfeempfänger (HE) nach dessen Einreise aus dem …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 22.06.2006

Erstattung der Sozialhilfekosten, die der Kläger in der Zeit vom 03.01.2001 bis 31.08.2001 für einen …

Sozialrecht

VG Münster Urteil 20.06.2006 zitiert von 5

Der verheiratete Kläger ist Beamter des beklagten Landes der Besoldungsgruppe A 9 Bundesbesoldungsgesetz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 19.06.2006 zitiert von 2

(gem. den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.06.2006

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Transportentgelte und Schadenersatzansprüche aus verschiedenen Transportschadenfällen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006 LS zitiert von 1

Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über seltenes Risiko bei einer Leitungsanästhesie

Beweislast für hypothetische Einwilligung bei gleichartigen … · Schmerzensgeldanspruch bei Nervschädigung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 09.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht

LG Lüneburg Urteil 08.06.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma

Zivilrecht

AG Witten Urteil 08.06.2006

Dem Kläger steht aus dem Verkehrsunfallgeschehen vom 20.12.2005 gegen 9.36 Uhr auf der E-Straße in X gegen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen sind Saatzuchtunternehmen

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 08.06.2006

Die Klägerin verlangt die Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldes, da sie vom Hund des Beklagten gebissen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 01.06.2006

Haftung des Abwasserverbands bei Grundstücksschäden durch Kanalbau

Zivilrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Anspruch der Klägerin auf Erstattung der ihr entstandenen Krankenhauspflegekosten für die stationäre …

Sozialrecht

LG Hannover Urteil 26.05.2006

Mit Beschluss vom 24.10.2002 (Geschäftsnr.: 341 IN 430/02) hat das Amtsgericht -Insolvenzgericht- Magdeburg …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 26.05.2006

Die Parteien streiten um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Klägers mit der Beklagten zu 1), um das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hagen Urteil 24.05.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche gegen die Beklagten im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 24.05.2006

Einen Schadenersatzanspruch aus Vermögensberatung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 3

Arzthaftung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch auf Grund fehlerhafter Positionierung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.05.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Bezahlung von Überstunden

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 19.05.2006

Der Kläger und der Beklagte spielten am 10.04.2005 im Rahmen des Finales der "1. XXX Amateurmeisterschaft im …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer für sein Motorrad abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Im Gegensatz zur Auffassung des Landgerichts steht dem Kläger gegenüber dem Beklagten ein …

Zivilrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 16.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger, Steueroberinspektor bei der saarländischen Finanzverwaltung, ist verheiratet und hat drei Kinder …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger ist seit Insolvenzeröffnung am 21. Januar 2005 Insolvenzverwalter über das Vermögen der N GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 12.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Verbindung mit dem Erwerb von Aktienpapieren der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Anstelle des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 11.05.2006

Umstritten ist die Vergütung von Krankentransportfahrten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung von Arbeitsentgelt und Spesen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Der Kläger beansprucht vom beklagten Land Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung, weil das Vermessungsamt …

Zivilrecht Abgeändert