§ 291 BGB – Rechtsprechung (13.187 Entscheidungen) – Seite 238

AG Duisburg 53. Abteilung des Amtsgerichts Urteil 05.10.2005

Der Kläger buchte bei der Beklagten für sich und seine Ehefrau für die Zeit vom 07.03.2003 bis zum 28.03.2003 …

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 05.10.2005

Der Kläger buchte bei der Beklagten für sich und seine Ehefrau für die Zeit vom 07.03.2003 bis zum 28.03.2003 …

Zivilrecht

VG Aachen 6. Kammer Urteil 05.10.2005

Die Klägerin ist Halterin des Pkw mit dem amtlichen Kennzeichen

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.10.2005 zitiert von 5

Die Klägerin beansprucht von den Beklagten - jeweils nebst Zinsen - die Zahlung - eines Schmerzensgeldes in …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Burgwedel Urteil 30.09.2005

Die Beklagten hatten von der Klägerin mit Formular-Vertrag vom 02.11.2001 ab dem 01.01.2002 deren im Haus ... …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 28.09.2005

Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Aufwendungsersatz nach …

Zivilrecht

VG Aachen Urteil 27.09.2005 zitiert von 2

Die am 17. August 1998 nichtehelich geborene N. K. G. lebt seit dem 2. Juli 1999 in der dem Kinderwohnheim E. …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 27.09.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung von Sozialhilfeaufwendungen für Frau Z. N. (geb. 19. …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2005

Im Umfang der Abänderung beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht

LG Essen Urteil 22.09.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagte nach § 812 Abs. 1, Satz 1, 1. Alternative BGB der geltend gemachte …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.09.2005

Die Parteien - die Kläger als Lizenzgeber und die Beklagte als Lizenznehmerin - schlossen am 25.9.2001 eine …

Zivilrecht

AG Menden Urteil 21.09.2005

Der Kläger hatte für seinen PKW Audi A 3 mit dem amtlichen Kennzeichen: X 113 bei der Beklagten eine …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 21.09.2005

Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines Beratervertrages zwischen einer Aktiengesellschaft und einer GmbH, an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.09.2005 zitiert von 4

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 20.09.2005 LS zitiert von 2

Architektenvertrag: Abgrenzung Vertragsschluss von der Begründung eines Gefälligkeitsverhältnisses

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 20.09.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagte der begehrte Anspruch auf Erstattung restlichen Anwaltshonorars gemäß §§ …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 13.09.2005

Die Parteien hielten sich in der Walpurgisnacht (30. 4. / 1. 5.) 2004 während einer Veranstaltung auf der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 13.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, eine Hamburger Assekuradeurin, verlangt im Wege der gewillkürten Prozessstandschaft für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 12.09.2005

Hauptanspruch, Zinsanspruch, Rechtskraft

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin hatte für sich und ihre Familie bei der Beklagten eine im I.-Flugreisen Katalog Sommer 2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.09.2005

Der am 22.04.1988 geborene Kläger wurde am 08.01.2002 wegen des Verdachts einer Blinddarmentzündung in das …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 01.09.2005

Zur Darstellung des Tatbestandes wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ 540 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz tragen die Beklagte zu 89 % und die Klägerin zu 11 %

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.08.2005

Sie führt zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils insoweit, als das Landgericht mangels des Nachweises …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.08.2005

Die Parteien streiten um die Gewährung einer Aufwendungspauschale für die Unterhaltung von Übergangsheimen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.08.2005

Die Parteien streiten um die Erstattung der für Herrn Q (Hilfeempfänger) in der Zeit vom 01. Mai 1998 bis zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.08.2005 zitiert von 6

Der Kläger erhält als Richter am Finanzgericht Bezüge nach der Besoldungsgruppe R 02 und ist für seine vier …

Verwaltungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 19.08.2005

Die Wiedergabe des Tatbestandes entfällt nach § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, weil gegen das Urteil ein Rechtsmittel …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückgewähr des Kaufpreises aus einem am 14.3.2002 mit der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten einen Vollkaskoversicherung

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2005

Wegen des entscheidungserheblichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 12. Kammer Gerichtsbescheid 12.08.2005

Streitgegenstand ist ein Verzugsschaden (Anwaltskosten)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Aurich Urteil 10.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht von der Beklagten die Rückabwicklung des Kaufes einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 10.08.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Erstattung der von ihr aufgewandten Jugendhilfekosten betreffend das Kind …

Verwaltungsrecht

LG Tübingen Urteil 05.08.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Räumung und Herausgabe ihres Miteigentumsanteiles am Grundstück in …

Zivilrecht

LG Waldshut-Tiengen Urteil 04.08.2005

Das Amtsgericht Waldshut-Tiengen hat der Klage, mit der die Klägerin Mietzins für die Monate Juni und Juli …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Bochum Urteil 03.08.2005

Die am ##### geborene Klägerin verlangt von der Beklagten Schmerzensgeld aufgrund eines Vorfalls vom …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.08.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Weihnachtsgeld

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 29.07.2005

Der Kläger fuhr mit seinem Fahrzeug, einem VW Touareg, amtliches Kennzeichen ####, zur Waschanlage des …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 29.07.2005

Die Kläger begehren die Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages und der zu dessen Finanzierung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.07.2005

Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.07.2005

Die Klägerin ist Versicherte aus einer Fahrzeugversicherung, die ihr Kunde E. F. vereinbarungsgemäß für einen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 LS

Private Krankenversicherung: Beratungsfehler eines Versicherungsmaklers

konkrete und abstrakte Schadensberechnung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.07.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Bezahlung rückständiger Darlehensraten sowie Zinsen im Zusammenhang …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 20.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger ist B 1-Mitglied der Beklagten mit einem Bemessungssatz für Kassenleistungen von 50 %

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 19.07.2005

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Erstattungsverfahrens um die rechtliche Bindung des …

Verwaltungsrecht

LG Bielefeld Urteil 18.07.2005

Die Klägerin ist ein Leasingunternehmen, die Beklagte ist Inhaberin der Firma B

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 15.07.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Schadensersatz für Verluste geltend, die der Zedent der Forderung …

Zivilrecht