Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 291 BGB – Seite 80
Bürgerliches Gesetzbuch
13.180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.180 Entscheidungen
Zivilrecht
Der Kläger nimmt den Beklagten wegen fehlerhafter Notarleistungen nach § 19 Abs. 1 BNotO in Anspruch
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit von vorgerichtlichen Nebenkosten aus …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Einziehungsermächtigung des Rechtsschutzversicherers
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast zur …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anrechnung der tatsächlichen Nutzung eines vom sog. … · Unabhängigkeit des vorlegenden Gerichts
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Beweislastverteilung · Bemessung eines Schmerzensgeldes
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Persönlichkeitsrechtsverletzung · Verletzung der Gesundheit · Fürsorgepflichten des Arbeitgebers · Konflikte am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt von der Beklagten als Herstellerin des Motors in seinem Fahrzeug der Marke Audi …
Zivilrecht Abgeändert
Erstattungsforderung der Krankenkasse für eine ohne … · kein Ausschluss nach Treu und Glauben
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Ansprüche gegen Hersteller und Verkäufer
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Tierhalterhaftung und Mitverschulden des Radfahrers · Bemessung des Schmerzensgeldes für den Radfahrer
Zivilrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Inanspruchnahmemöglichkeit · ausräumbares Hindernis · Verantwortlichkeit der Gemeinde · Verzinsung eines Erstattungsanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch des Käufers auf deliktische Zinsen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Abmahnung · Vertrauensverhältnis · Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit des Anspruchs · Prozesszinsen bei Klage gegen Vorbescheid …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatz des Käufers eines mit einer unzulässigen … · Verzinsungsanspruch
Zivilrecht