Urteile zu § 291 BGB – Seite 81

Bürgerliches Gesetzbuch

13.180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13.180 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · inaktive Zeit · Verfügung der Akten ins Sitzungsfach ohne Erinnerung an die … · unterbliebene Gewährung von Akteneinsicht

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · inaktive Zeit · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Ausführung einer … · Verfahrensermessen des Ausgangsgerichts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · aktive Zeit · Erforderlichkeit eines aktiven Tätigwerdens des Gerichts · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Ausführung einer …

Sozialrecht
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 30
Bezugnahme auf Tarifvertrag

konstitutive Regelung · Tarifwechselklausel

Arbeitsrecht Aufgehoben
KG 21. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3
Zivilprozess um Honorar eines Tragwerkplaners

Mündliche Verhandlung bei eingeschränktem Gerichtsbetrieb … · Anwendbarkeit des Mindestpreisgebots trotz … · Honorarberechnung aufgrund einer eigenen Kostenberechnung …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
OLG Jena 8. Zivilsenat Urteil LS
Erwerb eines Altbaus

Gewährleistung des Veräußerers nach Werkvertrags- bzw. …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert