Urteile zu § 295 BGB – Seite 23

Bürgerliches Gesetzbuch

1.457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.457 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

mehrere Vereinbarungen über die Vergütung von Leistungen · keine Kündigung nur einer Vereinbarung während Laufzeit der … · Klage · Leistungserbringer gegen Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 5
Vergütungsansprüche bei unwirksamer Kurzarbeit

Kurzarbeit · Annahmeverzug · Arbeitsvergütung · unwirksame Vereinbarung · Lohnfortzahlung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Verwirkung – Klagerecht

Beschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert
KG 11. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Rückabwicklung des Kaufs einer Eigentumswohnung

Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 110
Ende des Annahmeverzugs

Gesamtberechnung · zweistufige Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Verzugslohn – eingeschränkte Leistungsfähigkeit

Freistellung von der Arbeit · leidensgerechter Arbeitsplatz · Schadensersatzanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen