Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 295 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.457 Entscheidungen
Zivilrecht
Annahmeverzug · Abrufarbeit · Mindestarbeitszeit · Tarifvertrag · Arbeitszeit
Arbeitsrecht
Annahmeverzug · Abrufarbeit · Mindestarbeitszeit · Tarifvertrag · Arbeitszeitvereinbarung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsübergang · Corona-Pandemie · Lockdown
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kampfmaßnahme · arbeitskampfbedingte Personalentscheidung · unbezahlte Arbeitspause · Gewerkschaftsmitglied
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Fiktive Abnahme · Zurückbehaltungsrecht des Bestellers nach Eintritt des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsprechungsänderung zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung des Widerrufsrechts im Falle der …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der vorsteuerabzugsberechtigte Kläger verlangt von der Beklagten als Herstellerin seines Fahrzeugs …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verjährung eines aus § 826 BGB bestehenden … · Herausgabeanspruch nach Bereicherungsgrundsätzen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kaufvertrag · Abgasskandal · Nutzungsentschädigung · Annahmeverzug · Gesamtschuld
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers bei … · nicht genutzte Möglichkeit des Käufers zum Anschluss an …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Ermittlungen · Arbeitsverweigerung · ordentliche Kündigung · Entgeltfortzahlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kartellrecht
sittenwidrige Schädigung · Schadensersatz · Kraftfahrzeugkauf · Gesamtschuldnerhaftung · Rechtsanwaltskosten
Delikts- und Haftungsrecht