§ 305c BGB – Rechtsprechung (4.739 Entscheidungen) – Seite 93

OLG Hamm Urteil 07.10.2005

Nach einem Unfall seines Sohnes macht der Kläger einen Anspruch aus einer auch für den Sohn genommenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.10.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 21.09.2005 LS

Arbeitsvertragliche zweistufige Ausschlussfristen mit einer Klagefrist von 3 Monaten sind gem. § 310 Abs. 4 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.09.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob das zwischen ihnen zum 15.02.2000 begründete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.09.2005

Die Parteien streiten, ob das beklagte L5xx dem Kläger eine regelmäßige Unterrichtserteilung am Berufskolleg …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 25.08.2005

Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen, § 540 ZPO

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Feststellung, dass der mit der Beklagten geschlossene Kreditvertrag bei …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 27.07.2005 zitiert von 7

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch um den Anspruch auf Zahlung einer Teamcoach-Zulage und um …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Schwelm Urteil 26.07.2005

Eine Honorarforderung aus einer kieferorthopädischen Behandlung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Siegen Urteil 25.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils wird gemäß § 540 Abs.1 S.1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 25.07.2005

Die Parteien streiten um die richtige Berechnung der vom Kläger mit Vollendung des 60. Lebensjahres in …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 20.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger beauftragte den Beklagten im Jahre 2000 mit der Durchführung von Parkett- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Eschweiler Urteil 14.07.2005

Die Klägerin betreibt unter der im Rubrum angegebenen Anschrift ein Großraumfitnesscenter

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma G GmbH in F (im Folgenden: Versenderin) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Befristung seines Arbeitsvertrages auf den 31.08.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Assekuradeurin der Transportversicherer der Firma xx in oo aus abgetretenem und …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Beschluss 31.05.2005

Die Arbeitgeberin (Beteiligte zu 1) begehrt die Ersetzung der Zustimmung des in ihrer Niederlassung in F. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 31.05.2005

Die Arbeitgeberin (Beteiligte zu 1) begehrt die Ersetzung der Zustimmung des in ihrer Niederlassung in F. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 31.05.2005 zitiert von 2

Die Arbeitgeberin (Beteiligte zu 1) begehrt die Ersetzung der Zustimmung des in ihrer Niederlassung in F. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 20.05.2005

(Vom Tatbestand wurde gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V. mit § 495 ZPO i.V. mit § 46 Abs. 2 Satz 1 ArbGG …

Arbeitsrecht

OLG Oldenburg Urteil 19.05.2005 LS

Zum Abschluss eines Maklerwerkvertrages und zum Vergütungsanspruch des Finanzmaklers.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 17.05.2005 LS

Ausgleichsanspruch des Kfs-Vertragshändlers gem. § 89b HGB für Ersatzteilgeschäft

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.05.2005

Einen Anspruch des Klägers auf eine tarifliche Entgelterhöhung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.05.2005

Einen Anspruch des Klägers auf eine tarifliche Entgelterhöhung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.05.2005

Einen Anspruch des Klägers auf eine tarifliche Entgelterhöhung

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 04.05.2005 LS

Enthält ein Vertrag über eine Berufsunfähigkeitszusatzversicherung die Klausel (§ 3 TOPBUZ) "(1) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.05.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.04.2005

Das angefochtene Urteil beruht auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1, 1. Alt., § 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2005

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 14.04.2005

Die Klägerin beauftragte im Jahre 2002 die Arbeitgeberin des Beklagten, die Firma R..., F..., damit, für das …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2005

Die Klägerin nimmt als Transportversicherer die Beklagte aus abgetretenem und übergegangenem Recht in 10 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 13.04.2005 zitiert von 7

A. Die Parteien streiten im wesentlichen darum, ob die Beklagte der Klägerin für die Zeit nach Ablauf des zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.04.2005

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch über die Wirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2005 LS

Ob Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen worden sind, bestimmt sind nach dem eindeutigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.03.2005

Ob die zuletzt in Teilzeit beschäftigte Klägerin einen Anspruch darauf hat, nur an bestimmten Wochentagen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 04.03.2005

Die Klägerin stellt Kraftfahrzeuge her und vertreibt sie

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 01.03.2005 zitiert von 2

Die Antragstellerin begehrt die Ersetzung der vom Betriebsrat am Standort L. für den Gemeinschaftsbetrieb der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 23.02.2005 zitiert von 5

Zutreffende Eingruppierung der im Betrieb L. beschäftigten Arbeitnehmer der Antragstellerin

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Ob das laufende Ruhegeld des Klägers zum 01.07.2003 wirksam durch tarifliche Regelung gekürzt worden ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Die Beklagte, die ihren Hauptsitz in X hat, betreibt einen Partnerschaftsvermittlungsservice und hat unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Versicherungsnehmer der Beklagten auch betreffend das Kaskorisiko eines Pkw #-###1 mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen Nichterhebung von Nachnahme in sechs Fällen in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 31.01.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 05.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

FG Köln Urteil 27.01.2005

Die Beteiligung streiten um die Umsatzsteuerpflicht bei Zusendung von Waren aus der Schweiz an Kundinnen in …

Steuerrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer bei dieser im Juli 2000 unter Einbezug der geltenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.01.2005

Einen Anspruch des Klägers auf restliches Urlaubsgeld für die Jahre 2001 bis 2003, insoweit um insgesamt der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.01.2005

Einen Anspruch des Klägers auf restliches Urlaubsgeld für die Jahre 2002 und 2003, insoweit um insgesamt der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2004

Die Klägerin begehrt die Verurteilung des Beklagten zu einer Kaufpreiszahlung Zug um Zug gegen Übergabe und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.12.2004 zitiert von 1

Die Klägerin, die in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 Abs. 1 UKlaG eingetragen ist, begehrt …

Zivilrecht Klage abgewiesen