BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 5
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Darlehensvertrag · Kaufvertrag
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 36
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil zitiert von 3
Rückzahlung von Weiterbildungskosten
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil
Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bonn Urteil zitiert von 5
Bau- und Werkvertragsrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Inhaltskontrolle · Auskunftsanspruch · Stufenklage
BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Abtretung von Ansprüchen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AGB · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht – Klage zurückgewiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 2
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Auslegung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Vollendung des 65. Lebensjahrs · Auslegung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Inhaltskontrolle
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Sachsen-Anhalt 5. Kammer Urteil
statische Anwendung · TVöD
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 8
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Abtretungsklausel in den Allgemeinen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Eschweiler Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
ArbG Solingen Urteil
OLG Köln Teilurteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG München Beschluss zitiert von 4
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bonn Urteil zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
freies Dienstverhältnis
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
ArbG Gelsenkirchen Urteil
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BPatG 8. Senat Urteil
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil
regulierte Pensionskasse · versicherungsmathematisches Gutachten · Intransparenz
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Charlottenburg Urteil
Voraussetzungen vereinsrechtlicher Disziplinarmaßnahmen · Vereinsausschluss bei vereinsschädigenden Äußerungen eines …
Gesellschaftsrecht – Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen