Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 306 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 306 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.645 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Mehrfachverwendung einer Sicherungsabrede und … · Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern · Übersicherung durch weitere Sicherungsklauseln
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die Bewilligung von …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung der Vertretungsmacht · eingeschränkter Prüfungsmaßstab hinsichtlich der … · Bestreiten der Wirksamkeit der zu vollziehenden Erklärung … · Ankündigung des beabsichtigten Vollzugs in einem Vorbescheid
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Studiengebühren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlungsvereinbarung · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der bei der Betriebskostenumlage zu …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit von Verfallklauseln
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel zur Verjährungsverkürzung … · Teilurteil bei Provisionsrückforderungen im Wege der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Fälligkeit zusätzlicher Vergütung bei Sonderwünschen · Verzugsschadenersatz bei Übergabeverzögerungen und …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kürzung des Urlaubsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rückzahlungsklausel · abstraktes Schuldanerkenntnis · Werkvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt der Schlussrechnungsreife · Darlegungs- und Beweislast · AGB-Klausel über die Unbeachtlichkeit der eingetretenen …
Zivilrecht Abgeändert
Aufzählen sämtlicher Pflichtinformationen nicht erforderlich
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen