Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 306 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
1.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 306 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.645 Entscheidungen
Widerspruch des als Versicherungsvertreter tätigen …
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Schuldanerkenntnis · Anfechtung · Sittenwidrigkeit · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Die Klägerin hat bei der Beklagten unter der Kundennummer eine Auslands-Krankenschutz-Versicherung …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Angemessenheitskontrolle für Klauseln mit Verweisung auf …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unangemessen lang hinausgeschobene Fälligkeit einer als Gratifikation bezeichneten Gewinnbeteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderung …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kürzung wegen Fehlzeiten und Schäden an Fahrzeug bzw. … · AGB Kontrolle der Kürzungsabrede · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitnehmerkündigung · Abfindungsanspruch · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Darlegungslast · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Unwirksamkeit von Klauseln · Unterlassungsanspruch · Entgelterhöhung
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Vermögensverwaltung: Qualifizierung von Anlagevermittlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine formgerechte Widerrufsbelehrung bei … · Unwirksamkeit einer vorformulierten Bestätigungserklärung … · Einwendungsausschluss bei Widerruf des Kunden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Betriebsübergang · Verbandsaustritt · Gleichstellungsabrede
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Lückenfüllung bei teilweise unwirksamer Formularklausel zu … · grobe Fahrlässigkeit bei Einstellung eines Fahrers ohne …
Zivilrecht Abgeändert