Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 307 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
9.312 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.312 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Frist zur Leistungserbringung
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
unwirksame Arbeitszeit-Kontovereinbarung · fehlende Obergrenze · unwirksame Ausschlussklausel · fehlende Ausnahme von Mindestlohnanspruch
Arbeitsrecht
Mehrflugdienststundenvergütung · Klageerweiterung in der Revision · Bestimmtheit einer Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer Beweislastumkehr
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verjährung des Unterlassungsanspruchs zur Verwendung einer …
Zivilrecht
Minderung der Einnahmen von Wortautoren aus einer Verwertungsgesellschaft durch Zuwendungen an den …
Herausgeberanteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Parteien stritten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten sowie die Zahlung vorgerichtlicher …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen