Wirksamkeit einer Entgeltklausel für die Führung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 307 BGB – Seite 144
Bürgerliches Gesetzbuch
9.323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.323 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
einseitige Erhöhung der Gaslieferungspreise · Möglichkeit der ergänzenden Vertragsauslegung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Entgeltcharakter
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug noch um die Wirksamkeit einer Versetzung und die einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gleichbehandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Tariflohnerhöhungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Weihnachtsgeld · Arbeitsvertrag · Betriebszugehörigkeit · Gratifikation · Kündigungsausschluss
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Inhaltskontrolle von einbezogenen Urheberrechtsklauseln
Zivilrecht
Wegfall der Geschäftsgrundlage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle einer Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Besitzstandszusage mit dynamischer Verweisung auf das … · Wirksamkeit der Übergangsregelung für rentenferne …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zurechnung unter den Voraussetzungen der Duldungs- oder … · Haftung des Kontoinhabers gegenüber Auktionsteilnehmern
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Systemumstellung mit höherrangigem Recht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
einseitige Erhöhung der Gaslieferungspreise · Möglichkeit der ergänzenden Vertragsauslegung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Klausel über die Annahmefrist · Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Klage eines Krankenhausträgers auf Vergütung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage des … · Wirksamkeit eines in den AGB des Auftraggebers enthaltenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben