Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 307 BGB – Seite 59
Bürgerliches Gesetzbuch
9.315 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.315 Entscheidungen
Verordnung (EU) 2016/679 · Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der … · Cookies · Begriff der Einwilligung der betroffenen Person
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
fehlende Transparenz der Rangrücktrittsklausel
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Auslegung eines Bildungsvertrages
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines … · Anerkennung auftragslos erbrachter Leistungen durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Bewilligung von …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
unangemessene Benachteiligung · Aufrechnung gegen Bruttoforderung
Arbeitsrecht Abgeändert
ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vertretbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rentenversicherungsvertrag: Ansprüche des Versicherungsnehmers aufgrund eines erklärten Widerspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Beschäftigungsklage
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Herausgabe von Wertersatz
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Hinweispflichten des Versicherers
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Altersdiskriminierung · Versorgungsehe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kontrollfähigkeit und Wirksamkeit einer Klausel über die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berechnung der (Teil-)Vergütung im Falle der Kündigung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Anschluss an die Argumentation in OLG Karlsruhe 14 U 165/15
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates · Kausalität zwischen zurechenbarem Herstellerverhalten und …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Studiengebühren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückzahlungsvereinbarung · Transparenzgebot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert