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Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 308 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.610 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 308 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.610 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel über die Erhebung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verjährung der Dauerverpflichtung · Verwendung eines Formulars
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erfordernis der gesonderten Ausweisung der anfallenden … · Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslegung · Sittenwidrigkeit · Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Abwälzung von Mehrwertsteuererhöhungen · unangemessene Benachteiligung durch unklare Klausel · Veränderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden · Empfangsbekenntnis
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Klausel über Versicherung einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer dreimonatigen Bindung an ein Angebot bei … · Angebot unter der aufschiebenden Bedingung einer … · Unternehmervertrag bei Optieren zur Umsatzsteuer
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachmängelhaftung nach Kaufvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
equal pay
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Amtspflichtverletzung durch fehlenden Hinweis auf mögliches …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Belehrungspflichten gegenüber dem Eigentumswohnungskäufer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Intransparenz von Teilklauseln zur Überschussbeteiligung
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Rückzahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 342,00 €
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bindungswirkung von Mehrheitsbeschlüssen der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Anspruch auf Bestellung einer inhaltsgleichen … · schuldrechtlicher Anspruch auf Duldung der Ausübung an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
formularvertragliche Verfallklausel
Arbeitsrecht
Angemessenheitsprüfung unter Ermittlung der gewöhnlichen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen