§ 311 BGB – Rechtsprechung (3.475 Entscheidungen) – Seite 68

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 21.03.2006

Wegen des erstinstanzlichen Parteivorbringens wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 20.03.2006

Der Kläger bot am 20. Oktober 2005 unter der Artikelnr. #####/#### einen BMW 318i bei eBay zum Verkauf an

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Das Landgericht hat die beklagte Leasinggesellschaft zu Recht zur Zahlung verurteilt (19.459,75 EUR nebst …

Zivilrecht

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 10.03.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Zahlung von Schadensersatz …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2006

Die Parteien streiten um eine Gehaltserhöhung und die Berücksichtigung dieser Gehaltserhöhung bei der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Wegen des in erster Instanz erfolgten Sachvortrages und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge wird …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2006

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits sind Schadensersatzansprüche der Klägerin gegen die Beklagte wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 02.02.2006

Die Klägerin verlangt eine höhere Betriebsrente wegen Erwerbsminderung aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 25.01.2006 LS

Stellt ein Rechtsanwalt ein auf seinen Namen lautendes Treuhandkonto zur Verfügung, hat er die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Burgdorf Urteil 24.01.2006

Die Klägerin macht als Telefonnetzbetreiberin gegen den Beklagten einen Anspruch auf Vergütung für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Siegen Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Der Beklagte verlegte am 25./26.3.2003 in der Wohnung des Klägers einen Teppichboden der Firma U Typ 730 und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2006

Der Kläger war Alleingesellschafter der S2 GmbH und der S GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 19.01.2006

Die Klägerin, ein Kreditinstitut mit Vollbankerlaubnis, macht gegen den Beklagten Anspruch aus einem …

Zivilrecht

LG Heidelberg Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche des Klägers aus seinem seitens der Beklagten nicht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 15.12.2005

Anfang der 90er Jahre erhielt die Streitverkündete, damals firmierend unter der Bezeichnung "I", den Auftrag …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 15.12.2005 zitiert von 2

Die Kläger verlangen Schadensersatz im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Erwerb von Anteilen am …

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 05.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückzahlung von Darlehensverbindlichkeiten in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 30.11.2005 LS zitiert von 7

Richtet sich die Verjährung nach der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, so ist der Fristbeginn auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin - vormals unter H. Umschlag und Industrie-Logistik GmbH & Co

Zivilrecht

LG Münster Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist ehemaliger geschäftsführender Gesellschafter der T GmbH mit Sitz in N. Die Gesellschaft war im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 08.11.2005

Die Klägerin macht Vertragserfüllung anlässlich des Kaufvertrages zur Übernahme ihrer Praxis für Kiefer- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 26.10.2005

Die Kläger sind Vater und Tochter und zu gleichen Teilen Erben der Ehefrau bzw. Mutter, die am 01.08.01 …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 26.10.2005

Annahmeverzugsansprüche der Klägerin aus übergegangenem Recht

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Stuttgart Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung eines sogenannten Ausgleichsbetrages

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger, von Beruf Vermessungstechniker, begehrt von der Beklagten die Erstattung eines Betrages, den er …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 20.09.2005

Die Antragstellerin betreibt bundesweit Einzelhandelsmärkte, insbesondere für Geräte der …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt mit seiner Klage den Geschäftsführer der in Insolvenz geratenen Firma S. GmbH & Co

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.09.2005

Der Kläger macht gegen die Berufungsbeklagten Ansprüche aus einem Altersteilzeitvertrag geltend

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.09.2005

Der Kläger verlangt von dem beklagten Kfz-Unternehmen die Rückabwicklung eines Gebrauchtfahrzeugkaufs

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 23.08.2005 zitiert von 3

Bestehen eines Darlehensrückzahlungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 22.08.2005

Der Kläger begehrt Zahlung von Aktienwertzuwachs aufgrund erteilter Optionsrechte

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.08.2005 zitiert von 2

Der Antrag der Beklagten, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 26. Mai 2004 zuzulassen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Waldshut-Tiengen Urteil 04.08.2005

Das Amtsgericht Waldshut-Tiengen hat der Klage, mit der die Klägerin Mietzins für die Monate Juni und Juli …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hannover Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Feststellung, dass der mit der Beklagten geschlossene Kreditvertrag bei …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 29.07.2005

Die Kläger begehren die Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages und der zu dessen Finanzierung …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2005

Ob dem Kläger gegen die Beklagte im Zusammenhang mit der Zeichnung von 6.000 Aktien in Höhe von EUR 30.000,00 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 5. Zivilkammer Urteil 05.07.2005 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 06.11.2003 einen Franchise-Vertrag

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 27.06.2005

Der Kläger verlangt von dem beklagten Kfz-Unternehmen die Rückabwicklung eines Gebrauchtfahrzeugkaufs

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist ehemaliger Agenturleiter der A-Versicherung und liegt mit dieser im Streit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 17.06.2005

Der Beklagte mietete bei der Klägerin am 08.09.2002 einen BMW 316ti Compact nach einem Verkehrsunfall an

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 15.06.2005

Der Kläger fordert Erstattung entgangenen Gewinns durch den Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung des Kaufpreises und Schadensersatzleistungen aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 20.05.2005

(Vom Tatbestand wurde gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V. mit § 495 ZPO i.V. mit § 46 Abs. 2 Satz 1 ArbGG …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 10.05.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen falscher Beratung im Zusammenhang mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klage ist zulässig und, wenngleich mit der Einschränkung einer vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

Zivilrecht Abgeändert