Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 313 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Suspendierung der Friedenspflicht bei Wegfall der … · Einbeziehung Dritter in den Streik · Erstreikbarkeit sog. sonstiger Kollektivvereinbarungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit der Mietenbegrenzungsverordnung · Anfechtung und Störung der Geschäftsgrundlage bei Rüge der … · Substanziierungspflicht des Vermieters bei Erfüllung von …
Zivilrecht
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Verurteilung zur Räumung und Herausgabe eines Gewerbeobjekts
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auswahlverfahren um die Erteilung einer … · Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot bzw. vom … · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Abtretung eines Erfüllungsanspruchs auf … · Unerfüllbarkeit bei Undurchführbarkeit der vorgesehenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Schadensersatzanspruch bei Nichterfüllung · Wegfall der Geschäftsgrundlage bei langfristigem … · Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafenklausel
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit eines - im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zur …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Qualifizierung eines „freien Mitarbeitervertrags“ als … · Anspruch auf die übliche Vergütung · Anwendungsbereich der HOAI bei Leistungen in Bezug auf ein …
Zivilrecht Abgeändert
Rücksichtnahmepflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen eines Rechtskaufs · Anwendung des Sachmängelgewährleistungsrechts beim Erwerb … · Hinzuerwerb weiterer 50% der Geschäftsanteile · Störung der Geschäftsgrundlage bei gemeinschaftlichem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert