AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 313 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Auskunft und Schadensersatz · Auslegung eines Dienstvertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Der Kläger schloss bei der I AG unter Vertragsnummer XXX/XXXXXXX XX einem Bausparvertrag über eine …
Miet- und Kaufrecht
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
gemeinsame Ausübung des Kündigungsrechts durch mehrere … · Interessenabwägung bei Kündigung des unverzinslichen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsanpassung bei Begründung einer eingetragenen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Mehrvergütungsanspruch des Bauunternehmers wegen witterungsbedingten Unterbrechung der Bauausführung
Mitwirkungspflicht des Auftraggebers bei Abwehr ungünstiger …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bruttopreis-Vereinbarung · Umsatzsteuer · bereicherungsrechtlicher Anspruch · Kaufvertrag · Rechtsgrundlosigkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Unwirksame Sonderkündigungsklausel für Vermieterin in Vertrag bzgl. Überlassung von Radarmessgeräten
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Freistellung als angemessener Ausgleich für Klageverzicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen