Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 313 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse für Altverträge mit einer mindestens zehnjährigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufwendungsersatz bei freiwilliger Zahlung eines … · Wirksamkeit einer umfassenden …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit bei Vereinbarung eines Zinssatzes mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelung des Ferienumgangs bei Meinungsverschiedenheiten … · Unstatthaftigkeit der Beschwerde
Familienrecht Beschwerde verworfen
Kündigung durch den Generalunternehmer aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Wunsch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtliche Ausübungskontrolle und Nachteilsausgleich bei …
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Außergerichtliche Ersetzung eines gerichtlichen oder … · Bindung an die Unterhaltsvereinbarung · Beweislast des Kindes hinsichtlich der auf seine Eltern …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auswirkungen des Abschlusses einer Aufhebungsvereinbarung … · Anspruch auf Rückzahlung eines Aufhebungsentgelts
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgabe eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses zur …
Zivilrecht Aufgehoben
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Streitwert der Klage auf Feststellung des Fortbestehens des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Vorliegen einer Haftungsbegrenzung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kündigungsrecht wegen rückständiger Regelsparbeiträge
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Der Antragsteller ist der Vater des am 00.00.2005 geborenen Antragsgegners, der im Haushalt seiner …
Familienrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang des Leasingvertrags auf einen Minderjährigen als … · Ausgleichsanspruch des Leasinggebers nach Vertragskündigung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert