Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 313 BGB – Seite 24
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Anspruch auf Vertragsanpassung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wochenarbeitszeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässige Einbeziehung Dritter in Streikziele
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis einer notariellen Beurkundung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Auslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit · Abfindungserklärung · § 138 BGB · Verhandlungsungleichgewicht · Vergleichsvereinbarung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Außerordentliche Kündigung von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf von Darlehensverträgen · Vorfälligkeitsentschädigung · Effektivzins · Widerrufsbelehrung · Rückzahlungsanspruch
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Beendigung des Sonderurlaubs einer Bundesbeamtin
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gespaltener Krankenhausaufnahmevertrag: Umsatzsteuerbefreiung für Pflegekosten in einer Privatklinik
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
inhaltliche Anforderungen an einen Antrag auf Abänderung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Formerfordernis für die dingliche Einigung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen