Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 313 BGB – Seite 33
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsrecht des Bestellers bei Überschreitung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
neuartige Konstruktion für Photovoltaik-Lärmschutzwand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Vollstreckungsschuldners auf Auszahlung des …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Ausgleichsansprüche wegen finanzieller Zuwendungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Vertragsauslegung · Vergleichsvertrag · Übertragung Lebensversicherungsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Deliktshaftung des Frachtführers wegen vorsätzlicher … · nachträgliche konkludente Rechtswahl durch vorgerichtliche …
Zivilrecht Abgeändert
gespaltene Rentenformel · ergänzende Auslegung · Störung der Geschäftsgrundlage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungstarifvertrag · Auswirkungen der "außerplanmäßigen" Anhebung der …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungstarifvertrag · Auswirkungen der "außerplanmäßigen" Anhebung der …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessung des Wertes einer Miteigentumshälfte an einem …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vergleich über das Ablegen von …
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungen in Erwartung einer erbrechtlichen Zuwendung · Vererblichkeit des Anspruchs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung der langen Ehedauer im Rahmen der nachehelichen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialplan · Störung der Geschäftsgrundlage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Geltung der Kappungsgrenze bei festgestellter …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert