Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 313 BGB – Seite 35
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Störung der Geschäftsgrundlage auf Grund einer …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
außergewöhnliche Belastungen · Schadensersatz · Mietverhältnis · Eigenbedarfskündigung · Einkommensteuer
Steuerrecht Abgeändert
Verletzung der Beratungspflicht bei Verschweigen der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch bei einem Lagerhaltungs- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Haftung nach § 73 AO · Nachträglich eingetretene Tatsache i.S. des § 131 Abs. 2 …
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
zur Rechtsnatur des Prozessvergleichs · Anpassungsausschluss · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Einwendungsumfang
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Auf einen der HöfeO unterliegenden Hofübergabevertrag findet die Vorschrift des § 530 BGB nur dann …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Rücktritt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kapitaleinkünften des … · sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsgläubigers für …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
außerordentliche Kündigung · Nutzungsvertrag · Zusage als Vertragsbestandteil · Rückzahlungsanspruch · BGB § 812
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Besonderes Entgelt für die Führung eines Kontos als …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vorauszahlung · Preisanpassungsklausel · Liefervertrag · Vertragsverletzung · Rückerstattung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verletzung der Beratungspflicht wegen Angabe eines falschen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
außerplanmäßige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert