Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 315 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
Anpassung bei Wegfall der Geschäftsgrundlage · Barwertvergleich · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anpassung bei Wegfall der Geschäftsgrundlage · Barwertvergleich · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zur Verpflichtung des Mitglieds einer Gewerkschaft zur Abführung von Aufsichtsratsvergütung an die …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bestimmung einer Bonuszahlung aus Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung am Maßstab von EGRL 12/2009
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
angemessene Zeitspanne
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Berufung des Erstattungsschuldners auf die Drittbindung … · tatbestandliche Drittwirkung · Nichtvorliegen eines Versicherungsfalls der gesetzlichen … · Wie-Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs, in dem der Streitwert für ein Schiedsverfahren und die vom …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den Tatbestand der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert