§ 315 BGB – Rechtsprechung (3.952 Entscheidungen) – Seite 24

Kündigung wegen Drohens der Überschreitung der … · Fristsetzung zur Erklärung der Leistungsbereitschaft des … · Voraussetzungen des Rücktrittsrechts bei Klärungsbedürfnis … · Vergütungsanspruch des Auftragnehmers bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Tübingen 4. Zivilkammer Urteil 26.01.2018 LS zitiert von 3

Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank

Einführung von Negativzinsen bei Altverträgen

Zivilrecht

ArbG Krefeld Urteil 26.01.2018 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer Abmahnung sowie einer Versetzung

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 26.01.2018 zitiert von 5

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über Bonuszahlungen aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 24.01.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes um die Untersagung einer Versetzung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Herne Urteil 24.01.2018

Berechtigung der Beklagten, die Klägerin ab dem 26.09.2017 ausnahmslos im Tagdienst zu beschäftigen

Arbeitsrecht

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 23.01.2018 LS zitiert von 1

rechtswirksame außerordentliche Kündigung einer über 26 Jahre beschäftigten Reinigungskraft wegen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 18.01.2018 LS

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 18.01.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Auslegung einer Tarifnorm

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2018 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassungen zum 01.01.2008 und 01.01.2009

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 17.01.2018

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer aufgrund Tarifvertrages vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 17.01.2018 LS

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer aufgrund Tarifvertrages vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 16.01.2018 zitiert von 1

Bewerbungsverfahren – Anspruch auf Stellenübertragung und Bewerbungsverfahrensanspruch außerhalb des Bereichs …

Auswahlrichtlinie · Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 12.01.2018

Die Beklagte ist Vertragshändlerin der B AG

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Freiburg (Breisgau) 11. Zivilkammer Urteil 12.01.2018

Testamentsvollstreckung: Bemessung der billigen Testamentsvollstreckervergütung

Zivilrecht

LG Stuttgart 19. Zivilkammer Urteil 12.01.2018

Kauf eines vom Abgasskandal betroffenen Neuwagens

Vorliegen eines Mangels durch Einbau einer … · Nachlieferungsanspruch des Käufers

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 11.01.2018 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Tarifvertrag

Anpassungsvorbehalt · Auslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 11.01.2018 zitiert von 4

Diese Personen waren in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus in ambulanter Behandlung und bezogen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 11.01.2018

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt · Auslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.01.2018

Die Beschwerdeführerin ist ein bundesweit tätiger Strom- und Gasanbieter mit über … Kunden und einem …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LAG Hamm Urteil 09.01.2018 zitiert von 3

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf eine über die bereits geleistete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassung der Betriebsrente

nicht vertretbare Steigerung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 5

Anpassungsvorbehalt bei Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.01.2018 LS zitiert von 1

Das sich bei einer Befristungskontrollklage grundsätzlich aus § 17 TzBfG ergebende gegenwärtige …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassungsvorbehalt bei Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassungsvorbehalt bei Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassungsvorbehalt bei Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassungsvorbehalt bei Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

KG 21. Zivilsenat Urteil 29.12.2017 LS zitiert von 3

Zivilrechtlicher Zahlungsanspruch eines privaten Asylantenheim-Betreibers gegen das Land Berlin

Umfang der Zahlungspflicht für die Aufnahme von …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bonn Urteil 21.12.2017

Der Kläger ist seit 1982 bei der Beklagten beschäftigt

Arbeitsrecht

ArbG Bonn Urteil 21.12.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist seit 1982 bei der Beklagten beschäftigt

Arbeitsrecht

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.12.2017 LS zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.12.2017 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Tarifvertrag

Rentenerhöhung entsprechend der Renten in der gesetzlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.12.2017

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 20.12.2017 LS zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – tarifvertragliche Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil 20.12.2017 LS

Betriebliche Altersversorgung – Tarifvertrag

Rentenerhöhung entsprechend der Renten in der gesetzlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 19.12.2017

Umdeutung einer unzulässigen Hauptberufung in eine zulässige Anschlussberufung

Vertrag zu Gunsten Dritter

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 15.12.2017 zitiert von 2

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 14.12.2017 LS

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 14.12.2017 LS

§ 3 Abs. 2 MTV Nds.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 12.12.2017 LS zitiert von 2

Stufenzuordnung nach dem TV-L

einschlägige Berufserfahrung · Anforderungen an die Berufungsbegründung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 08.12.2017 zitiert von 5

Die Parteien streiten um die Anpassung der Versorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert