Unwirksame Änderung der Anpassungshöhe durch …
Arbeitsrecht
Urteile zu § 315 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Wahrung des Schriftformgebots und Eindeutigkeitsgebots bei …
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
hier: Schutzpflicht des Gesetzgebers bzgl Ansprüchen … · Rüge einer Verletzung gesetzgeberischer Schutzpflichten im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitgeberentscheidung und billiges Ermessen
Arbeitsrecht
Arbeitgeberentscheidung und billiges Ermessen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitgeberentscheidung und billiges Ermessen
Arbeitsrecht
Arbeitgeberentscheidung im Rahmen billigen Ermessens
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fiktive Abrechnung möglicher Kostenpositionen des … · Erstattungsfähigkeit der EDV-Abrufgebühr
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Keine Hinzurechnung bei Entgelten für Grundwasserentnahme …
Steuerrecht Abgeändert
Gewerbesteuermessbescheid · Hinzurechnung gem. § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG · Grundwasserentnahmeentgelt · öffentliche Aufgabe · Wasserversorgung
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
der Billigkeit entsprechende Höhe der Entschädigung · Berücksichtigung der eigenen Personalkosten der Bieter …
Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kabelkanalanlagen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsätze für die Vergütungsregelung · Zugrundelegung des bereinigten EBIT
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorbehalt eines einseitigen Leistungsbestimmungsrecht in …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versagung einer beamtengleichen Versorgung · keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen … · zudem keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Terminsgebühr · Mittelgebühr · Bestimmung der Gebührenhöhe · sehr kurze Verhandlungsdauer
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuordnung der Arbeitnehmer durch eine Namensliste zum …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht