Urteile zu § 315 BGB – Seite 45

Bürgerliches Gesetzbuch

3.953 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.953 Entscheidungen

LAG Baden-Württemberg 2. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Leistungsentgelt nach ERA-TV
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil
Ermessensausübung bei der Dienstplangestaltung

Nachtdienstuntauglichkeit einer Krankenschwester · Behinderung iSv § 106 S 3 GewO

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 67
Betriebsrente – Anpassung

Prüfungszeitraum · zu Recht unterbliebene Anpassung · wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers · Verschmelzung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LG Paderborn Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil zitiert von 1
Stromentnahme und Abrechnungsstreit mit Duldungsanspruch

Stromlieferungsvertrag · Abrechnungsstreit · Duldungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Widerspruch gegen Preisanpassung

Miet- und Kaufrecht
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 12
Tantiemeanspruch – Entstehungsgrund

Auslegung von Leistungsverhalten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Baden-Württemberg 12. Kammer Urteil LS
Rechtsunwirksamkeit einer Versetzung

arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag · Urlaubsbewilligung · Reiserücktrittskosten

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Eingruppierung – öffentlicher Dienst

vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben