§ 315 BGB – Rechtsprechung (3.953 Entscheidungen) – Seite 51

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 01.12.2011

Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Dessau-Roßlau 10. Kammer Urteil 30.11.2011 LS zitiert von 1

Versetzung nach Entfristung eines zunächst befristeten Arbeitsvertrages

Direktionsrecht · Auswahlentscheidung · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 29.11.2011 LS

Zum Anspruch auf Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit Abfindungszahlung nach dem Lehrerpersonalkonzept …

Ermessen des Arbeitgebers

Arbeitsrecht

ArbG Berlin 33. Kammer Urteil 25.11.2011 LS zitiert von 16

Schließung einer Betriebskrankenkasse

Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentliche … · außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Mit seiner Klage verlangt der Kläger, der aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages (Bl. 8 ff. d. A.) bei der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Abschluss eines Altersteilzeitvertrags

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.11.2011 zitiert von 3

Anspruch auf Verringerung und Neuverteilung der Arbeitszeit während der Elternzeit

Ankündigungsfrist

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 22.11.2011 zitiert von 3

Ankündigungsfrist für Elternteilzeit

Übertragung nicht verbrauchter Restelternzeit · dringende betriebliche Gründe gegen Teilzeitbeschäftigung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 22.11.2011 zitiert von 2

Zeitlichen Umfang der Arbeitszeit sowie Vergütungsdifferenzen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Dem Kläger steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf restliches Honorar für seine Leistungen als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

BGH V. Zivilsenat Urteil 18.11.2011 LS zitiert von 8

Erbbaurechtsbestellungsvertrag: Erhöhung des Erbbauzinses nach Wegfall des Zwecks einer wertsichernden Klausel

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, §§ 511, 513 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 17.11.2011

Die Beklagte zu 1. betrieb in den Jahren 2003 und 2004 und zuvor in Dortmund ein Netz für leitungsgebundene …

Kartellrecht

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2011 LS

Zuordnung des Arbeitnehmers bei mehreren zeitgleichen Betriebsübergängen nach Beendigung der Elternzeit

Wahlrecht bei unmöglicher Zuordnung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten auf die Klage zur Zahlung von 6.781,67 € nebst Zinsen verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2011 LS zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung nach Betriebsübergang

Zuordnung der Arbeitnehmer bei mehreren zeitgleichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 11.11.2011

Die Klägerin beliefert den Beklagten an dessen Verbrauchsstelle L-Straße, ####1 I, mit Erdgas

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 10.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung der Vertragspflichten aus dem zwischen den Parteien geschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 09.11.2011

Die Beklagte ist ein regionales Gasversorgungsunternehmen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 08.11.2011 LS

Krankenversicherung – Erhebung eines Zusatzbeitrags

gerichtliche Überprüfbarkeit · Erfordernis eines Finanzbedarfs · Prognose der Krankenkasse · Belehrung über Sonderkündigungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Bielefeld Urteil 08.11.2011

Die Parteien streiten darum, in welchem Maß die Beklagte verpflichtet ist, die laufende Betriebsrente des …

Arbeitsrecht

BGH Kartellsenat Urteil 08.11.2011

Rückforderung unter Vorbehalt gezahlter Stromnetznutzungsentgelte

Einseitiges Preisbestimmungsrecht und Darlegungslast zur … · Festsetzung des billigen Nutzungsentgelts auf null Euro

Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG GieBen Urteil 03.11.2011

Die Klägerin begehrt vom beklagten Verein die Zahlung eines restlichen Preises für die Versorgung mit Gas …

Miet- und Kaufrecht

AG Gießen Urteil 03.11.2011 LS

Zum Abschluss eines Gaslieferungsvertrages und zur Berechtigung des Gaslieferanten zur Gaspreiserhöhung

Zivilrecht

ArbG Mönchengladbach Urteil 02.11.2011 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum Anpassungsstichtag 1. Januar 2011

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2011

Der Kläger war bis Ende 2006 Vorstandsmitglied in der beklagten Aktiengesellschaft mit Zuständigkeit für den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 27.10.2011

Mit ihrer Klage begehrt die am …1970 geborene Klägerin von der Beklagten Ersatz von Schäden, die ihr …

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 24.10.2011

Wirksamkeit einer außerordentlichen Änderungskündigung mit sozialer Auslauffrist sowie darüber, ob die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.10.2011

Die Klägerin und Berufungsbeklagte ist eine bundesweit tätige Stromhändlerin ohne eigenes Stromverteilernetz

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 18.10.2011 LS zitiert von 5

Verlängerung der Elternzeit

Zustimmung des Arbeitgebers · Ermessensentscheidung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 9

Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags im Blockmodell

Überschreiten der Überlastquote · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

BGH Kartellsenat Urteil 18.10.2011 LS

Infrastrukturnutzungsvertrag: Festsetzung der Entgelte für Benutzung der Eisenbahninfrastruktur nach billigem …

Kartellrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 1

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 LS zitiert von 28

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 12.10.2011

Direktionsrecht – Feststellungsinteresse bei gleichzeitiger Leistungsklage

Widerruf der Dienstwagennutzung

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 12.10.2011

Die Parteien streiten im Wege einer Feststellungs- und Leistungsklage darüber, wie die Klägerin zu …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 44

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 LS zitiert von 24

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 19

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonusvolumens

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 1

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 2

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen